Entwicklungsministerin für Ausbau der Zusammenarbeit mit Ukraine

Svenja Schulze - Bild: BMU/photothek/Thomas Trutschel
Svenja Schulze - Bild: BMU/photothek/Thomas Trutschel

Vor dem Hintergrund der Ukraine-Krise hat sich Entwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD) für einen Ausbau der Entwicklungszusammenarbeit mit dem osteuropäischen Land ausgesprochen. „Ich bin sehr dafür, dass wir dieses entwicklungspolitische Engagement fortsetzen und ausbauen“, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgabe). „Denn eine selbstbewusste und krisenfestere Gesellschaft stärkt die Ukraine langfristig am besten.“

Allein aus Mitteln der Entwicklungszusammenarbeit habe Deutschland die Ukraine bereits mit mehr als einer Milliarde Euro unterstützt, hob Schulze hervor. „Dabei geht es um eine starke, klimaverträgliche Wirtschaft, eine selbstbewusste Zivilgesellschaft, aber auch um neue Infrastruktur und neue Wohnungen für die Menschen, die aus der Ostukraine vertrieben wurden.“

Russland hat nach westlichen Angaben mehr als 100.000 Soldaten samt schwerem Gerät an der ukrainischen Grenze zusammengezogen. Der Westen befürchtet deshalb einen russischen Angriff auf das Nachbarland. Russland weist die Vorwürfe zurück und gibt zugleich an, sich von der Nato bedroht zu fühlen. Putin verlangt Sicherheitsgarantien vom Westen, unter anderem ein Ende der Nato-Osterweiterung.

Angesichts der Spannungen haben die USA und andere Nato-Mitglieder eine Verlegung von Truppen nach Osteuropa, Waffenlieferungen an die Ukraine sowie Sanktionen gegen Russland im Falle eines Angriffs angekündigt. Auch wirtschaftliche Hilfen für die Ukraine werden diskutiert.

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