IStGH ruft nach russischem Angriff zur Einhaltung des humanitären Völkerrechts auf

IStGH - Bild: jbdodane/CC BY-NC 2.0
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Der Ankläger des Internationalen Strafgerichtshofs hat nach dem Großangriff Russlands auf die Ukraine alle Seiten zur Einhaltung des humanitären Völkerrechts aufgefordert. „Ich habe die jüngsten Entwicklungen in und um die Ukraine mit zunehmender Sorge verfolgt“, erklärte IStGH-Ankläger Karim Khan am Freitag. „Es ist zwingend erforderlich, dass alle Konfliktparteien ihre Verpflichtungen nach dem humanitären Völkerrecht einhalten.“

Russland hatte am Donnerstagmorgen mit einem großen Angriff auf die Ukraine begonnen. In mehreren Städten schlugen Raketen und Artilleriegranaten ein. Russische Bodentruppen waren anschließend binnen weniger Stunden bis in den Großraum Kiew vorgedrungen. Luftlandetruppen nahmen einen Militärflughafen am nordwestlichen Stadtrand von Kiew ein.

Am Freitagmorgen wurden Explosionen aus der Hauptstadt gemeldet, ukrainische Regierungsvertreter sprachen von russischen Raketenangriffen. Am ersten Tag der Kämpfe wurden nach Angaben Kiews 137 Menschen getötet und hunderte verletzt – darunter zahlreiche Zivilisten.

Der im niederländischen Den Haag ansässige Internationale Strafgerichtshof ahndet Verbrechen wie Völkermord, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Er nahm seine Tätigkeit 2002 auf.

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