Eine Online-Eheschließung im US-Bundesstaat Utah zwischen einem türkischen Staatsbürger und einer Bulgarin ist in Deutschland unwirksam. Aus der Hochzeit ergibt sich damit auch kein Recht auf einen Aufenthalt in der EU, wie das Verwaltungsgericht Düsseldorf […]
Polen und Ungarn haben empört auf die Abweisung ihrer Klagen gegen den EU-Rechtsstaatsmechanismus reagiert. Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) stelle einen „Angriff auf unsere Souveränität“ dar, erklärte der polnische Vize-Justizminister Sebastian Kaleta auf Twitter. […]
Schnelles Handeln als Gemeinschaft, langfristiges Denken und Respekt gegenüber den Kolleginnen und Kollegen: Mit einem „Update“ der Unternehmenswerte setzt der Chef des Facebook-Mutterkonzerns Meta, Mark Zuckerberg, auf eine neue Firmenkultur im zuletzt zunehmend in die […]
Nach Überzeugung der Grünen wird eine Reihe von Corona-Schutzmaßnahmen auch nach dem Auslaufen der bisherigen Regelungen am 19. März erforderlich sein. „Ich gehe fest davon aus, dass wir mehr brauchen werden als die Maskenpflicht“, sagte […]
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen geht für diesen Winter von einer ausreichenden Energieversorgung der Europäer auch ohne Gaslieferungen aus Russland aus. Ihre Behörde habe mögliche Szenarien untersucht für den Fall, dass Russland seine Gaslieferungen an […]
Vor dem Verwaltungsgericht Trier ist ein Gymnasiallehrer mit seiner Klage gegen die Beaufsichtigung und Anleitung von Corona-Selbsttests gescheitert. Das Testkonzept des rheinland-pfälzischen Bildungsministeriums und die damit verbundene Verpflichtung für Lehrer, die Testungen zu beaufsichtigen ist […]
Nach dem S-Bahnunfall bei München will die Bahn am Donnerstag mit der Bergung der beiden frontal zusammengestoßenen Züge beginnen. Zur Vorbereitung der Bergungsarbeiten sei in der Nacht zum Mittwoch der Fahrdraht der Oberleitung auf einer […]
Die Spiele im Profifußball erhöhen einer Studie zufolge die Zahl der Gewaltdelikte in den jeweiligen Städten um gut ein Fünftel. Über einen Zeitraum von viereinhalb Jahren ermittelten Forscher des Münchner Ifo-Instituts in einer am Mittwoch […]
Die geplanten Öffnungsschritte von Bund und Ländern in der Corona-Krise werden nach den Worten von DIHK-Präsident Peter Adrian von der Wirtschaft herbeigesehnt. „Viele Unternehmen aus Gastronomie, Freizeitwirtschaft und Handel warten darauf, mit deutlich weniger oder […]
Die Grünen haben Bund und Länder davor gewarnt, bei den Beratungen über die Lockerung von Corona-Maßnahmen Kinder und Jugendliche außer Acht zu lassen. Diese „brauchen jetzt die Solidarität und den Schutz der Gesellschaft“, sagte Grünen-Fraktionschefin […]
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