Im Kampf gegen strafbare Hass- und Gewaltaufrufe hat Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) dem umstrittenen Messengerdienst Telegram mit einem „Bußgeld in Millionenhöhe“ gedroht. Dieses könne am Ende der Bußgeldverfahren stehen, die das Bundesamt für Justiz gegen den […]
Die zunehmenden Corona-Infektionen haben die Zahl der Kurzarbeitenden in Deutschland nach einer Schätzung des Ifo-Instituts zu Beginn des neuen Jahres weiter anschwellen lassen. Das Münchener Wirtschaftsforschungsinstitut bezifferte am Freitag die Zahl der im Januar von […]
Der Auftragseingang im verarbeitenden Gewerbe ist im Dezember zum zweiten Mal in Folge gestiegen. Das Bundeswirtschaftsministerium äußerte sich angesichts dieser Entwicklung zuversichtlich. Auch der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) sieht einen Lichtblick – zugleich aber […]
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) will Minijobbern den Weg zu regulären Stellen durch niedrigere Sozialabgaben ebnen. Dies gehe aus einem ersten Entwurf seines Ministeriums zur Reform der Minijobs und Midijobs hervor, berichtete die „Süddeutschen Zeitung“ vom […]
Das Landgericht München hat einer Internetplattform verboten, ursprünglich von Wissenschaftsverlagen veröffentlichte Fachartikel zugänglich zu machen. Auf der Seite können sich Forscherinnen und Forscher untereinander austauschen, und sie stellten zahlreiche solche Artikel ein, wie das Gericht […]
Ein 26-jähriger Programmierer soll eine Karlsruher Firma für Onlinespiele durch eine Betrugssoftware um eine Millionensumme geprellt haben. Der Münchner legte bei seiner vorläufigen Festnahme ein Geständnis ab, wie das Polizeipräsidium Karlsruhe am Freitag mitteilte. Ihn […]
Angesichts der verschärften Spannungen im Ukraine-Konflikt will Frankreichs Präsident Emmanuel Macron in der kommenden Woche nach Moskau und Kiew reisen. Macron werde sich am Montag mit Russlands Präsident Wladimir Putin und am Dienstag mit dem […]
Im Kampf gegen strafbare Hass- und Gewaltaufrufe hat die Bundesregierung erstmals einen direkten Kontakt zur Konzernspitze des umstrittenen Messengerdienstes Telegram hergestellt. „In einem ersten konstruktiven Gespräch“ sei vereinbart worden, „den Austausch fortzusetzen und zu intensivieren“, […]
Ein Mann ist in Rheinland-Pfalz in einem Wald einen Abhang hinuntergestürzt und hat seine Retter anschließend angegriffen. Der 41-Jährige erlitt nach dem Sturz in der Nacht zum Freitag Krämpfe und konnte sich aus eigener Kraft […]
EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat Russland bei einer Eskalation im Ukraine-Konflikt mit weitreichenden Sanktionen gedroht. „Wir haben ein robustes und umfassendes Paket von Finanz- und Wirtschaftssanktionen vorbereitet“, sagte von der Leyen im Interview mit […]
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