Monat: Februar 2022

Die russische Medienaufsicht hat den einheimischen Medien die Charakterisierung des Großangriffs auf die Ukraine als „Angriff“, „Invasion“ oder „Kriegserklärung“ untersagt. Derartige Begriffe sollten aus ihren Berichten gelöscht werden, ebenso wie alle Hinweise auf von den […]

Bei Angriffen der russischen Streitkräfte sind nach Angaben der ukrainischen Behörden bislang 198 Zivilisten getötet worden. Unter den Todesopfern seien drei Kinder, erklärte der ukrainische Gesundheitsminister Viktor Ljaschko am Samstag im Online-Netzwerk Facebook. Zudem seien […]

Nach dem schweren Erdbeben am Freitag auf der indonesischen Insel Sumatra suchen die Einsatzkräfte weiter nach sechs Vermissten. „Zurzeit wird nach sechs Menschen gesucht, die vermutlich von einem Erdrutsch verschüttet wurden“, sagte der Sprecher der […]

Russland hat nach eigenen Angaben die Stadt Melitopol im Süden der Ukraine eingenommen. Die russische Armee habe „die vollständige Kontrolle“ über die unweit der annektierten Halbinsel Krim gelegenen Stadt übernommen, sagte der Sprecher des russischen […]

Angesichts des russischen Großangriffs auf die Ukraine und der weitreichenden Folgen für die europäische Sicherheitsarchitektur wird weiter intensiv über den Zustand der Bundeswehr diskutiert. Grünen-Chefin Ricarda Lang forderte am Samstag eine „gute Ausstattung“ der Bundeswehr. […]

Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat neue Waffenlieferungen seiner westlichen Partner angekündigt. „Waffen und Ausrüstung unserer Partner sind auf dem Weg in die Ukraine. Die Anti-Kriegs-Koalition funktioniert“, schrieb Selenskyj am Samstag auf Twitter nach einem […]

Lobbyisten werden bezahlt, um Einfluss auf Politik und Gesetzgebungsvorhaben zu nehmen. Für Interessenvertreter, die das gerne im Verborgenen tun, beginnen am 1. März schwierige Zeiten. Dann wird das Lobbyregister für Bundestag und Bundesregierung nach einer […]

Auch im März treten in Deutschland wieder verschiedene gesetzliche Neuerungen in Kraft. Viele beziehen sich diesmal auf die Bekämpfung der Corona-Pandemie und folgen aus Beschlüssen von Bund und Ländern. Zudem werden Verbraucherrechte im Zusammenhang mit […]