Ampel-Koalition verliert Abstimmung über Verfahren zu Impfpflicht-Votum

Impfpass - Bild: Tim Reckmann/CC BY 2.0
Impfpass - Bild: Tim Reckmann/CC BY 2.0

Die Ampel-Koalition hat im Bundestag eine Abstimmung über die Reihenfolge der Entscheidungen über die unterschiedlichen Anträge zur Impfpflicht verloren. Die Union setzte sich am Donnerstag mit ihrem Wunsch durch, wonach über den Gesetzentwurf für eine Impfpflicht für alle Menschen ab 60 zuerst abgestimmt werden soll. Damit wurde im Anschluss begonnen.

SPD, Grüne und FDP wollten dagegen erreichen, dass über diesen Gesetzentwurf zuletzt abgestimmt wird. Zuvor sollten dagegen die übrigen Anträge zur Abstimmung kommen, auch derjenige der Union, der lediglich Vorbereitungen für eine mögliche spätere Impfpflicht vorsieht. Die Ampel-Fraktionen unterlagen jedoch in schriftlicher Abstimmung mit 339 zu 345 Stimmen bei zwei Enthaltungen.

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