Zum Tag der Pressefreiheit hat Außenministerin Annalena Baerbock auf den Einsatz von Journalisten in der Ukraine verwiesen. „Ihre Arbeit ringt uns nicht nur großen Respekt ab, sie ist unersetzlich und zugleich lebensgefährlich“, erklärte die Ministerin in der Nacht zum Dienstag. Mindestens zehn Medienschaffende seien in der Ukraine seit Beginn des russischen Angriffskriegs getötet worden.
„Medienschaffende leisten in diesem völkerrechtswidrigen Angriffskrieg wie auch in zahlreichen anderen Konflikten oft als erste Zeugen den entscheidenden Beitrag zur Dokumentation von bewaffneten Kämpfen“, sagte Baerbock. „Sie sind das Sprachrohr der Opfer, die sonst kein Gehör finden und nicht sichtbar wären, sie belegen Menschenrechtsverletzungen aber auch Kriegsverbrechen.“ Das habe sich unter anderem in Mariupol und Butscha gezeigt.
Die Arbeit der Journalisten sei umso wichtiger, da Moskau seinen Angriffskrieg mit „gezielten Desinformationskampagnen“ begleitet. „Dagegen setzen wir uns für unabhängige und faktenbasierte Berichterstattung sowie für freie digitale Medien ein – sie bringen die Wahrheit ans Licht.“
Weltweit schwinde die Presse- und Informationsfreiheit online wie offline. Regierungen versuchten, Presse- und Informationsfreiheit einzuschränken, Debatten zu unterbinden, Fehlinformationen zu verbreiten, Journalistinnen und Journalisten einzuschüchtern „oder gar verschwinden zu lassen“. „Das ist nicht hinnehmbar.“
Baerbock bekräftigte: „Freie, demokratische Gesellschaften kann es ohne freie und vielfältige Presse nicht geben“. Diese sei „nicht nur das Herzstück einer jeden Demokratie, sondern bildet auch wenn nötig ein lautstarkes Bollwerk zur Wahrung der Menschenrechte“.
