Monat: Mai 2022

Zehn Tage vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen sieht eine aktuelle Umfrage die CDU knapp vor der SPD. In der am Donnerstag von der ARD veröffentlichen Erhebung kommt die Partei von Ministerpräsident Hendrik Wüst auf 30 […]

Die rund 12.000 Tarifbeschäftigten der ostdeutschen Textilindustrie erhalten ab Oktober mehr Lohn: Er steigt zunächst um 4,1 Prozent, ab Oktober 2023 dann um weitere 1,5 Prozent, wie die Industriegewerkschaft Metall am Donnerstag mitteilte. Dazu kommen […]

Das EU-Parlament will mit den Mitgliedstaaten über eine Verlängerung des Corona-Impfzertifikats verhandeln. Am Donnerstag stimmte die Mehrheit der Abgeordneten in Straßburg dafür, Verhandlungen zu starten und sich dabei für eine Verlängerung des EU-Impfzertifikats bis Juni […]

Betreiber von Windparks dürfen dazu verpflichtet werden, Gemeinden und Anwohnern eine Beteiligung an den Anlagen oder einen Ausgleich anzubieten. Das entsprechende Gesetz aus Mecklenburg-Vorpommern sei größtenteils mit dem Grundgesetz vereinbar, erklärte das Bundesverfassungsgericht am Donnerstag […]

Einem juristischen Gutachten zufolge ist eine einvernehmlich vor einem italienischen Standesbeamten ausgesprochene Ehescheidung zweier Italiener nach deutschem Recht ohne Weiteres anzuerkennen. Habe der Standesbeamte die Scheidung anerkannt, falle sie unter die entsprechende Richtlinie, argumentierte Generalanwalt […]

Trotz einer von Russland angekündigten Feuerpause haben die Kämpfe um das Asow-Stahlwerk in Mariupol am Donnerstag nach ukrainischen Angaben weiter angehalten. Russland versuche, die letzten verbliebenen ukrainischen Verteidiger auf dem Gelände zu „vernichten“, erklärte die […]

Das Europäische Parlament hat sexuelle Gewalt gegen ukrainische Frauen in dem Kriegsland und in der EU scharf verurteilt. Die Abgeordneten verurteilten am Donnerstag in Straßburg „aufs Schärfste den Einsatz sexueller und geschlechtsspezifischer Gewalt als Kriegswaffe“. […]

Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) möchte anlässlich des Jahrestages des Endes des Zweiten Weltkrieges nach Kiew reisen. Dieses Vorhaben bestätigte am Donnerstag die Bundestagspressestelle. CDU-Chef Friedrich Merz drängte unterdessen auf die Wiederöffnung der deutschen Botschaft in […]