Die ukrainische Armee hat nach eigenen Angaben russische Militärstellungen in der Region Cherson im Süden der Ukraine angegriffen. Die Luftwaffe habe Angriffe auf Standorte mit Ausrüstung und Personal sowie Felddepots in der Nähe von fünf […]
Der kräftigen Rentenerhöhung zum 1. Juli steht nichts mehr im Wege: Der Bundesrat ließ am Freitag die in der Vorwoche vom Bundestag verabschiedete Erhöhung passieren. Demnach steigen die Altersbezüge um 5,35 Prozent in Westdeutschland und […]
Der Bundesrat hat am Freitag grünes Licht für die Erhöhung des Mindestlohns auf zwölf Euro pro Stunde gegeben. Die Erhöhung soll ab Oktober wirksam werden, der Bundestag hatte das entsprechende Gesetz bereits in der vergangenen […]
Die Staatsanwaltschaft Nürnberg-Fürth hat gegen zwei Geschäftsleute Anklage wegen eines mutmaßlichen Millionenbetrugs mit Masken erhoben. Die Geschäftsführer einer Firma im Raum Neumarkt in der Oberpfalz sollen im April 2020 in mehreren Fällen dem Bayerischen Landesamt […]
Der russische Hersteller Kaspersky ist vor dem Bundesverfassungsgericht mit einer Verfassungsbeschwerde gegen die Warnung des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) vor seiner Virenschutzsoftware gescheitert. Das Gericht nahm die Beschwerde wegen Unzulässigkeit nicht zur […]
Gegenwind für Gastgeber Joe Biden beim Amerika-Gipfel in Los Angeles: Die Entscheidung, Kuba, Nicaragua und Venezuela nicht zu dem Treffen einzuladen, hat dem US-Präsidenten am Donnerstag scharfe Kritik eingebracht. „Als Gastgeber des Gipfels hat man […]
Eine Woche nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat der Einrichtung eines Sondervermögens für die Bundeswehr mit einem Volumen von 100 Milliarden Euro zugestimmt. Die Länderkammer stimmte am Freitag mit der erforderlichen Zweidrittel-Mehrheit der Änderung […]
Der Lehrerverband hat wegen der erwarteten starken Zunahme der Corona-Infektionen im Herbst schon jetzt Konsequenzen gefordert und zugleich die FDP scharf kritisiert. „Für uns ist ganz wichtig, dass die Politik jetzt im Sommer alle Voraussetzungen […]
Angesichts der steigenden Inflation stehen die deutschen Kliniken einem Bericht zufolge vor einem neuen Milliardenloch. Für das laufende Jahr werde bundesweit ein außerplanmäßiger Kostenanstieg von rund 1,45 Milliarden Euro erwartet, berichtete die „Augsburger Allgemeine“ am Freitag […]
Der Tourismus in Deutschland hat sich im April weiter vom pandemiebedingten Einbruch erholt. Die Beherbergungsbetriebe verbuchten nach Angaben des Statistischen Bundesamtes mehr als viermal so viele Übernachtungen wie im Vorjahresmonat und mehr als acht mal […]
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