Nachdem eine interne Untersuchung der „Partygate“-Affäre der britischen Regierung „Führungsversagen“ attestiert hat, hat sich Premierminister Boris Johnson für die Feste in seinem Amtssitz während der Corona-Pandemie entschuldigt. Im Parlament stellte er am Montag in London zugleich […]
Mehr als zwei Jahre nach der Verurteilung einer jungen Britin wegen angeblich falscher Vergewaltigungsvorwürfe hat Zyperns Oberster Gerichtshof das Urteil annulliert. Das Gericht folgte am Montag dem Argument ihrer Anwälte, die inzwischen 21-Jährige habe kein […]
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) hat eine zügige Reform des Wahlrechts angemahnt. Die Fraktionen sollten „zeitnah die Wahlrechtskommission einsetzen“ und dieser einen „klaren Arbeitsauftrag“ geben, sagte sie der Berliner „tageszeitung“ (Dienstagsausgabe). Die Kommission solle dann „innerhalb […]
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) zeigt sich betroffen über Attacken in den sozialen Medien. „Was über mir ausgekübelt wurde, ist nur schwer auszuhalten“, sagte sie der Berliner „tageszeitung“ (Dienstagsausgabe). „Manchmal zögere ich, ob ich etwas poste. […]
In einem iranischen Zoo hat eine Löwin ihren Wärter getötet und war mit ihrem männlichen Partner zunächst entkommen. Beide konnten örtlichen Medienberichten vom Montag zufolge aber wieder eingefangen werden. Wie ein Mitarbeiter des Zoo in […]
Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat am Montag einen Eilantrag gegen das Verbot von sogenannten Montagsspaziergängen in Freiburg abgelehnt. Dabei entschied das Gericht noch nicht darüber, ob ein präventives Verbot solcher unangemeldeter Corona-Demonstrationen mit dem Grundgesetz vereinbar […]
Nun ist es offiziell: Friedrich Merz ist neuer Chef der CDU. In der aus rechtlichen Gründen notwendigen Briefwahl nach dem digitalen Parteitag erhielt Merz nach Angaben vom Montag gut 95 Prozent der Stimmen. „Wir wissen, […]
Die Tötung zweier Polizisten bei einer Verkehrskontrolle in Rheinland-Pfalz hat bundesweit für Entsetzen gesorgt. Am Nachmittag waren die Hintergründe der Tat immer noch unklar, wie ein Sprecher der Polizei Westpfalz in Kaiserslautern am Montag sagte. […]
Auch die neue Grünen-Spitze ist dafür, die EEG-Umlage früher auslaufen lassen als bislang geplant. Die Abschaffung solle noch „in diesem Jahr auf den Weg gebracht werden“, sagte die am Wochenende neu gewählte Grünen-Vorsitzende Ricarda Lang […]
Ein interner Untersuchungsbericht zur „Partygate“-Affäre verstärkt den Druck auf den britischen Premierminister Boris Johnson: Angesichts mehrerer gegen die Corona-Regeln verstoßender Partys in der Downing Street attestierte ein interner Untersuchungsbericht am Montag der Regierung „Führungsversagen“ und […]
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