Jahr: 2022

125 Mitarbeiter der katholischen Kirche in Deutschland haben sich in einer beispiellosen gemeinsamen Initiative als queer geoutet. Auf einer am Sonntagabend unter dem Titel „#OutInChurch“ freigeschalteten Website offenbaren haupt- und ehrenamtliche sowie ehemalige Mitarbeiter ihre […]

Das Auswärtige Amt stellt Familienangehörigen von deutschen Diplomatinnen und Diplomaten in der Ukraine die Entscheidung zur Ausreise frei. Die Rückreise nach Deutschland könne auf freiwilliger Basis erfolgen, sagte ein Außenamtssprecher am Montag in Berlin. Eine […]

Angesichts der hohen Energiepreise hält die EU-Kommission eine finanzielle Unterstützung von einkommensschwachen Haushalten durch Gutscheine für besser als eine Mehrwertsteuersenkung. Der Anstieg der Energiepreise belaste „die Haushalte und besonders die einkommensschwachen Haushalte am meisten“, sagte […]

Kurz vor der ersten Debatte im Bundestag über die Einführung einer Corona-Impfpflicht zeichnet sich noch kein Konsens über die genaue Ausgestaltung ab. Die Unionsfraktion setzte die Koalition am Montag mit der Forderung nach Einführung eines […]

Wegen einer Flut von Anträgen sind die Fördertöpfe für Zuschüsse der staatlichen KfW-Bank für klimafreundlichere Gebäude aufgezehrt – mit sofortiger Wirkung ist die Energieeffizienz-Förderung deshalb am Montag gestoppt worden. Angestrebt sei aber eine rasche Neuordnung […]

Der britische Zeitung „The Guardian“ wehrt sich vor Gericht gegen die Geheimhaltung des Testaments von Prinz Philip. Wie die Zeitung am Montag mitteilte, hat ein Londoner Berufungsgericht einer Beschwerde des „Guardian“ gegen den Ausschluss der […]

Die Bundesregierung will an der einrichtungsbezogenen Impfpflicht insbesondere für den Gesundheitsbereich ab 15. März festhalten. Das machte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums am Montag in Berlin deutlich. Er wies allerdings darauf hin, dass das dafür beschlossene […]

Das Land Rheinland-Pfalz muss im Einzelfall einem Justizbeamten, der nach einem gewaltsamen Übergriff durch einen schuldunfähigen Straftäter eine Verletzung erlitt, kein Schmerzensgeld zahlen. Er kann von seinem Dienstherrn nicht erwarten, ihm aus öffentlich-rechtlichen Mitteln einen […]