SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat Fehler der Bundesregierung bei der Planung des Heizungsgesetzes eingeräumt. Das Gesetz betreffe viele Menschen, bestimmte Fragen hätten deshalb vorher intern geklärt werden müssen, sagte er am Donnerstag im RBB-Inforadio. „Das darf uns nicht noch einmal passieren. Das haben, glaube ich, auch alle verstanden in der Koalition.“ Man solle auch nichts schönreden. Die letzten Wochen seien „auch nicht preisverdächtig“ mit dieser Debatte gewesen.
„Es hätte nicht passieren dürfen, dass auch nur der Eindruck entsteht, da werden funktionierende Heizsysteme rausgerissen“, so Kühnert. Man hätte über die kommunale Wärmeplanung gleich am Anfang diskutieren müssen. „Das tut mir leid, ganz persönlich auch, dass da eine Verunsicherung bei Menschen entstanden ist.“
Man sei sehr bemüht, dass das nicht noch mal vorkommt. „Das dürfen Menschen von ihrer Bundesregierung und der Koalition auch erwarten“, so der SPD-Generalsekretär.
