Im Kampf gegen die Corona-Pandemie hat die Ständige Impfkommission Booster-Impfungen auch für Minderjährige zwischen zwölf und 17 Jahren empfohlen. Der starke Anstieg der Neuinfektionen mache „eine Ausweitung der Impfkampagne erforderlich“, erklärte die Stiko am Donnerstag […]
Menschenrechtsorganisationen haben das Urteil des Koblenzer Oberlandesgerichts im weltweit ersten Prozess um Staatsfolter in Syrien als „historisch“ gewürdigt. Die Gerichtsentscheidung sei ein bedeutendes Signal „im weltweiten Kampf gegen die Straflosigkeit“, erklärte Markus N. Beeko, Generalsekretär […]
Im weltweit ersten Prozess um Staatsfolter in Syrien hat das Koblenzer Oberlandesgericht (OLG) einen früheren Geheimdienstmitarbeiter am Donnerstag zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Richter sprachen den 58-jährigen Anwar R. wegen Verbrechen gegen die Menschlichkeit, 27-fachen […]
Sie sind politische Überflieger derselben Generation, haben ausgiebig internationale Erfahrung und wollen Europa nach vorne bringen: Die deutsche Staatsministerin für Europa Anna Lührmann (Grüne) und ihr französischer Kollege Clément Beaune sind das neue deutsch-französische Paar […]
Hunderte User haben seit Anfang Januar das Video einer Corona-Demonstration auf Facebook geteilt, welche aktuell in Berlin stattgefunden haben soll. Darin setzt die Polizei Wasserwerfer gegen Demonstrierende ein. Die Aufnahme stammt allerdings nichts aus dem […]
Tausende User haben eine Behauptung auf Facebook geteilt, wonach die Energiewende für einen Blackout in Berlin im Januar verantwortlich gewesen sein soll. Es hat in Teilen Berlins zwar tatsächlich einen Stromausfall in dieser Zeit gegeben. […]
Für Amy Gutmann wird es eine ganz besondere und symbolträchtige Rückkehr zu ihren Wurzeln. Ihr deutsch-jüdischer Vater Kurt war 1934 aus Nazi-Deutschland geflohen und später von Indien aus in die USA emigriert. Jetzt soll die […]
Der britische Premierminister Boris Johnson hat den Besuch einer Gartenparty am Regierungssitz in der Downing Street während des Corona-Lockdowns zugegeben. Er entschuldigte sich am Mittwoch vor den Abgeordneten in London „von Herzen“ und sagte, er […]
Das Weltrechtsprinzip ist ein Begriff aus dem Völkerrecht. Bestimmte Verbrechen können demnach auch dann in einem Staat strafrechtlich verfolgt werden, wenn die Tat nicht dort begangen wurde und weder Angeklagte noch Opfer die Staatsangehörigkeit haben. […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellt sich am Mittwoch erstmals seit Amtsantritt den Fragen der Abgeordneten im Plenum des Bundestags. Die Kanzlerbefragung ist seit 2019 ein parlamentarisches Ritual, das in der Regel drei Mal im Jahr […]
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