Nach Demonstrationen chinesischer Regimekritiker vor dem Kanzleramt in Berlin haben deren Verwandte in China offenbar Drohbesuche von der Polizei bekommen. Das berichtet der „Tagesspiegel“ unter Berufung auf Angaben von drei Demonstranten. Dem Bundesinnenministerium liegen dem […]
Die Bundeswehr hat am Donnerstag rund 50 Personen aus dem westafrikanischen Niger ausgeflogen. Ein Flugzeug vom Typ A400M habe den Flughafen der nigrischen Hauptstadt Niamey am frühen Abend Richtung Deutschland verlassen, teilte die Bundeswehr mit. […]
Die bayerische Landesregierung leitet offenbar Bundesmittel für Migration nicht transparent und zeitnah an die Kommunen weiter. Von 79 Millionen Euro Kosten für die Unterbringung für Geflüchtete aus der Ukraine, sind erst knapp die Hälfte an […]
Die Elektronische Patientenakte (ePA) wird bislang vergleichsweise wenig genutzt. Bis Ende Juni wurden 704.050 elektronische Patientenakten angelegt, wie es in der Antwort der Bundesregierung auf eine „Kleine Anfrage“ der Linksfraktion heißt, die am Donnerstag veröffentlicht […]
Bei der Fußball-Weltmeisterschaft der Frauen in Australien und Neuseeland ist Deutschland bereits in der Vorrunde ausgeschieden. Zum Abschluss der Gruppenphase spielte die DFB-Auswahl am Donnerstag nur 1:1 gegen Südkorea. Da Marokko im Parallelspiel 1:0 gegen […]
Der Trainer des Fußball-Bundesligisten 1. FSV Mainz 05, Bo Svensson, hat nach eigenen Angaben keine Eile bei der Suche nach einem dringend benötigten Linksverteidiger. „Wenn die Möglichkeit besteht, die A-Lösung zu bekommen, dann verfolgen wir […]
Der Präsident des Deutschen Landkreistages, Reinhard Sager, hat die Bundesregierung aufgerufen, weitere Länder zu sicheren Herkunftsstaaten zu erklären, um schnellere Abschiebungen zu ermöglichen. „Hier muss die Bundesregierung ihre eigenen Blockaden endlich überwinden“, sagte er den […]
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hält die Vorschläge von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) für verschärfte Abschieberegeln noch nicht für ausreichend. „Die Umsetzung der Maßnahmen wäre ein erster Schritt, reicht aber alleine nicht aus“, sagte […]
Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International wirft den Konfliktparteien im Sudan Kriegsverbrechen vor. Die Kämpfe zwischen den paramilitärischen „Rapid Support Forces“ und dem sudanesischen Militär führten zu Tausenden verletzten und getöteten Zivilisten, heißt es in einem Bericht […]
Der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes, Stefan Düll, fordert die Politik auf, im Bildungsbereich längerfristig zu planen. „Politik denkt sehr kurzfristig auf Wahlperioden und hat den langen Blick nicht, und genau das ist das Problem bei […]
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