Politik

Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnen die SPD (21%) und die Union (28%) gegenüber der Vorwoche jeweils einen Prozentpunkt hinzu, während die Grünen (18%) einen Prozentpunkt verlieren. Die Werte für FDP (7%), Linke (5%) und AfD […]

Gut eine Woche vor der Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus in Berlin liegt die CDU vor der SPD, gefolgt von den Grünen. Wenn schon am nächsten Sonntag gewählt würde, käme die SPD zurzeit auf 21 Prozent, die CDU […]

Das Bundeskabinett hat den Gesetzentwurf für das „Deutschlandticket“ am heutigen Mittwoch nun verabschiedet. „Im Herbst letzten Jahres hatte die SPD-Bundestagsfraktion bei ihrer Klausur in Dresden das 49-Euro-Ticket als konkreten Vorschlag ins Leben gerufen. Ich freue […]

Im aktuellen RTL/ntv Trendbarometer gewinnt die SPD einen Prozentpunkt hinzu und platziert sich mit 20 Prozent erstmals seit Mai 2022 wieder vor den Grünen mit 19 Prozent (-1 Prozentpunkt). Die Union kommt in dieser Woche […]

Olaf Scholz sagt in den ersten Minuten: „Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, heute Nacht geht ein schweres Jahr zu Ende. In keinem Jahresrückblick fehlen die Bilder des 24. Februar, als im Morgengrauen die ersten russischen Raketen […]

Bundeswirtschaftsminister Habeck hat einigen Lieferstaaten von Erdgas überhöhte Preise vorgeworfen. Einige auch befreundete Länder erzielten „Mondpreise“, sagte Habeck am Mittwoch der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Am Mittwoch wurde sie beschlossen! Das Bundeskabinett hat die einmalige Energiepauschale von 300 Euro für Rentner beschlossen. Sie solle zum 15. Dezember 2022 ausgezahlt werden, erklärte Sozialminister Heil.

Kanzler Scholz berät heute in Berlin mit den Regierungschefs der Länder über den weiteren Kurs in der Energiekrise. Vor der Unterredung mit dem Bundeskanzler sind Gespräche unter den Länderchefs geplant.