Die Grünen haben eine neue Doppelspitze: Ricarda Lang und Omid Nouripour wurden am Samstag auf dem digitalen Parteitag als Vorsitzende gewählt. Sie lösen Annalena Baerbock und Robert Habeck ab, die wegen des Wechsels in Regierungsämter […]
Die neue Grünen-Doppelspitze steht: Nach Ricarda Lang wurde am Samstag Omid Nouripour zum Parteivorsitzenden gewählt. Der 46-Jährige erhielt auf dem digitalen Parteitag 82,6 Prozent der Stimmen. Nouripour kündigte in seiner Bewerbungsrede als Ziel an, die […]
Der ehemalige Ko-Bundesvorsitzende der Grünen, Reinhard Bütikofer, hat die deutsche Unterstützung der Ukraine im Konflikt mit Russland durch die Lieferung von 5000 Militärhelmen kritisiert. „Ich würde sagen: Die 5000 Helme – das ist bestenfalls peinlich“, […]
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihr französischer Amtskollege Jean-Yves Le Drian wollen in wenigen Tagen gemeinsam in die Ukraine reisen. Bei dem Besuch in Kiew gehe es um „unser Bekenntnis zur Unverletzlichkeit der Ukraine“ und […]
Die Linke in Nordrhein-Westfalen hat sich für die Landtagswahl im Mai aufgestellt. Eine virtuelle Landesvertreterversammlung wählte am Samstag die Soziologin Carolin Butterwegge auf den ersten Platz ihrer Landesliste. Sie erhielt laut Partei 67,4 Prozent der […]
Die frühere Grünen-Vorsitzende Renate Künast hat mit deutlichen Worten die Corona-Bonuszahlung an den scheidenden Bundesvorstand kritisiert. „Das ist absolut nicht in Ordnung“, sagte Künast am Samstag im Bayerischen Rundfunk. Die eingeleiteten staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen seien rein […]
Mit einer wichtigen Satzungsänderung haben die Grünen auf ihren enormen Mitgliederzuwachs reagiert. Auf dem digitalen Parteitag wurde am Samstag beschlossen, dass künftig mehr Unterstützungsunterschriften erforderlich sind, um auf einem Parteitag einen Antrag zu stellen. Bislang […]
Bei der Nachfolge für die bisherige rheinland-pfälzische CDU-Landesvorsitzende Julia Klöckner gibt es nur Fraktionschef Christian Baldauf als Kandidaten. Wie die Landes-CDU am Samstag mitteilte, zog der pensionierte Lehrer Andreas Kettern seine Bewerbung zurück. Damit sei […]
Der zurückgetretene AfD-Chef Jörg Meuthen rechnet nicht mehr mit einer Rückkehr seiner bisherigen Partei zu einem gemäßigteren Kurs. „Ich sehe in dem politischen Projekt AfD als gesamtdeutsche Partei keine Zukunft mehr“, schrieb Meuthen am Samstag […]
Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) fordert angesichts der hohen Corona-Infektionsdynamik die Einführung eines neuen bundesweit gültigen Warnsystems als Entscheidungsgrundlage für die Pandemie-Politik von Bund und Ländern. Da die Inzidenzzahl angesichts des Mangels an Testmöglichkeiten in […]
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