Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Britta Haßelmann hat angesichts der schnellen Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus dazu aufgerufen, Kontakte auch bei der Arbeit zu verringern. Homeoffice sei dabei ein „zentraler Baustein“, sagte Haßelmann den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagsausgaben). […]
Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat vor dem ersten Jahrestag der Erstürmung des US-Kapitols verstärktes Engagement für die Demokratie gefordert. „Wir haben vor einem Jahr als Deutsche, als Europäer alle in tiefer, tiefer Freundschaft und erschüttert […]
Bei ihrem Antrittsbesuch in den USA hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) auf eine Beteiligung Europas an Gesprächen mit Russland zur Ukraine-Krise gepocht. Es sei selbstverständlich, „dass es keine Entscheidung über die Sicherheit in Europa ohne Europa […]
Die Grünen-Bundestagsabgeordnete Luise Amtsberg ist neue Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt. Dies beschloss das Bundeskabinett am Mittwoch, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit mitteilte. Die 37-jährige Islamwissenschaftlerin ist seit 2013 im […]
Die zweimalige SPD-Präsidentschaftskandidatin Gesine Schwan hat sich enttäuscht darüber gezeigt, dass auch in diesem Jahr keine Frau als Bundespräsidentin gewählt wird. Es liege allein an den „politischen Machtverhältnissen“, dass der derzeitige Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier im […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat am Mittwoch die Sternsinger im Kanzleramt empfangen. Wegen der Corona-Pandemie reisten in diesem Jahr nur vier Sternsinger aus Wolfsburg nach Berlin. In ihren Sternsingergewändern sangen sie und brachten dem Kanzleramt […]
Die Bundesregierung hat erstmals einen Queer-Beauftragten berufen. Der Grünen-Politiker Sven Lehmann soll sich in dieser Funktion für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt einsetzen, wie das Bundesfamilienministerium am Mittwoch mitteilte. Lehmann kündigte an, einen „nationalen […]
Die Bundesregierung arbeitet für das Bund-Länder-Spitzentreffen am Freitag an neuen Corona-Schutzmaßnahmen. Der Vorsitzende des Corona-Expertenrats, Heyo Kroemer, habe am Mittwoch im Bundeskabinett über die aktuelle Pandemielage informiert, sagte Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin. […]
Vor dem Antrittsbesuch von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) in Washington hat der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen gefordert, die Lösung des Ukraine-Konflikts nicht alleine den USA und Russland zu überlassen. „Obwohl es sich um eine europäische Krise […]
Frank Schwabe ist neuer Beauftragter der Bundesregierung für die weltweite Religions- und Weltanschauungsfreiheit. Am Mittwoch stimmte das Bundeskabinett bei seiner wöchentlichen Sitzung in Berlin der Ernennung des 51-jährigen SPD-Bundestagsabgeordneten zu, wie das Bundesentwicklungsministerium mitteilte. Ressortchefin […]
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