Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat am Rande der Kabinettsklausur in Meseberg die Regierungskoalition zu weniger Streit aufgerufen. „Ich kann nur raten – und da ist Meseberg eigentlich ein ganz gutes Beispiel für -, dass wir […]
Die scheidende RBB-Intendantin Katrin Vernau wäre gern länger auf ihrem Posten geblieben. „Ich hätte natürlich auch gern die Früchte meiner Arbeit geerntet und diesen Plan mit dem wirklich sehr kompetenten, tollen Team gemeinsam umgesetzt“, sagte […]
Kanzleramtschef Wolfgang Schmidt (SPD) ist nach eigenem Bekunden froh darüber, sich in der Öffentlichkeit weitgehend unerkannt bewegen zu können. „Mich kennt auf der Straße kein Mensch. Und das ist auch gut so“, sagte Schmidt dem […]
Der Ministerpräsident Thüringens, Bodo Ramelow (Linke), hat sich von den Auseinandersetzungen innerhalb der Linken-Fraktion im Bundestag genervt gezeigt. Niemand brauche „eine Fraktion, die sich im Kern nur noch gegenseitig in Schach hält“, sagte Ramelow der […]
CDU-Chef Friedrich Merz schließt mit Blick auf die Landtagswahl in Thüringen im kommenden Jahr eine Zusammenarbeit mit der AfD sowie der Linken gleichermaßen aus. „Wir kämpfen darum, dass es genau diese Alternative bei der Landtagswahl […]
Der frühere AfD-Bundesvorsitzende Bernd Lucke hat den auf dem Parteitag Anfang August einstimmigen gefällten Beschluss scharf kritisiert, eine neue europäische Wirtschafts- und Interessengemeinschaft zu gründen – einen „Bund europäischer Nationen“. Die Forderung sei ein „Schlagwort […]
Der CDU-Politiker Wolfgang Bosbach hat FDP-Chef Christian Lindner gegen Kritik an dessen Äußerungen zu Kinderarmut verteidigt. „Christian Lindner hat nicht Kinder oder Familien gegeneinander ausgespielt“, sagte Bosbach dem „Kölner Stadt-Anzeiger“. „Er hat lediglich die harte […]
Der Vorsitzende des Europaausschusses im Bundestag, Anton Hofreiter (Grüne), hat dem russischen Präsidenten Wladimir Putin Mafia-Methoden attestiert. Anlass ist der mutmaßliche Tod des Chefs der Söldner-Gruppe Wagner, Jewgeni Prigoschin, bei einem Flugzeugabsturz, den Hofreiter für […]
Der Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, Christoph Heusgen, stellt Russlands Präsidenten Wladimir Putin nach dem vermeintlichen Tod von Söldner-Chef Jewgeni Prigoschin in eine Reihe mit Josef Stalin. „Nachdem Putin es nicht geschafft hatte, den Kreml-Kritiker Alexei […]
Die Journalistin Alice Schwarzer hat den Entwurf der Ampel-Regierung für ein „Selbstbestimmungsgesetz“ scharf kritisiert. „Es ist schwer zu verstehen, dass das Kabinett einen so lebensfernen, nicht zu Ende gedachten Gesetzesentwurf verabschiedet“, sagte Schwarzer den Zeitungen […]
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