Das Verteidigungsministerium rechnet aufgrund des jüngsten Tarifabschlusses im Öffentlichen Dienst mit Mehrausgaben von rund 3,1 Milliarden Euro. Das ergibt sich aus internen Berechnungen, über die die Zeitungen des „Redaktionsnetzwerks Deutschland“ (Mittwochausgaben) berichten. Um die Erhöhungen […]
Die Bundeswehr wird am neuen EU-Einsatz EUMPM im Niger teilnehmen. 531 Abgeordnete stimmten am Freitag im Bundestag in einer namentlichen Abstimmung für den entsprechenden Antrag der Bundesregierung, bei 102 Gegenstimmen und 5 Enthaltungen. Ziel des […]
Verteidigungspolitiker der Ampelkoalition und der Opposition haben sich besorgt über den Einsatz von chinesischer IT-Technik in den Kommunikationsinfrastrukturen der Bundeswehr geäußert. So sagte die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), dem „Handelsblatt“: „Sollten […]
Gut ein Jahr vor dem Ende des Bundeswehr-Einsatzes in Mali haben die Soldaten dort mit den Vorbereitungen für den Abzug begonnen. Das sagte der Kommandeur des deutschen Einsatzkontingents, Oberst Heiko Bohnsack, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Freitagausgabe) […]
Angesichts des Ukraine-Kriegs dringt der Inspekteur der Luftwaffe, Ingo Gerhartz, auf die rasche Beschaffung des Luftabwehrsystems „Arrow 3“ für die Bundeswehr. „Wir haben IRIS T und Patriots, aber brauchen noch etwas auf großer Reichweite“, sagte […]
Nach der Rettungsaktion der Bundeswehr im Sudan zieht der verantwortliche Generalmajor, Dirk Achim Faust, ein positives Fazit. „Wir waren so aufgestellt, dass wir auch bei einer Eskalation vor Ort jederzeit hätten reagieren können“, sagte er […]
Eine Woche nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat der Einrichtung eines Sondervermögens für die Bundeswehr mit einem Volumen von 100 Milliarden Euro zugestimmt. Die Länderkammer stimmte am Freitag mit der erforderlichen Zweidrittel-Mehrheit der Änderung […]
Der Grünen-Politiker und frühere Vorsitzende der Gewerkschaft Verdi, Frank Bsirske, will im Bundestag gegen das 100-Milliarden-Euro-Sondervermögen für die Bundeswehr stimmen. Bsirske begründete dies in einer Erklärung, die der Nachrichtenagentur AFP am Mittwoch in Berlin vorlag, […]
Seit Beginn des Ukraine-Kriegs hat das Interesse der Deutschen an der Bundeswehr massiv zugenommen. „Zum Beginn der russischen Invasion in der Ukraine stieg das Anfrageaufkommen extrem an“, sagte eine Sprecherin des Verteidigungsministeriums den Zeitungen der […]
Politiker der Ampel-Koalition haben die Unionsfraktion zur Zusammenarbeit bei der Arbeit am geplanten Sondervermögen für die Bundeswehr aufgefordert. Es sei wichtig, dass Unionsfraktionschef Friedrich Merz (CDU) „keine Spielchen spielt“, sagte Grünen-Fraktionschefin Katharina Dröge am Dienstag […]
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