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Buschmann: Begründung für viele Corona-Maßnahmen weggefallen
Politik

Buschmann: Begründung für viele Corona-Maßnahmen weggefallen

März 2022 Redaktion | FLASH UP

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat ungeachtet der Kritik aus den Bundesländern den Wegfall der meisten Corona-Maßnahmen ab dem 20. März verteidigt. „Inzwischen haben wir seit Wochen eine stabile Lage auf den Normal- und den Intensivstationen. […]

Bundesjustizminister Buschmann kritisiert Söder für Äußerungen zur Pflege-Impfpflicht
Politik

Bundesjustizminister Buschmann kritisiert Söder für Äußerungen zur Pflege-Impfpflicht

Februar 2022 Redaktion | FLASH UP

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) aufgefordert, die Impfpflicht für Pflegekräfte umzusetzen. Er schaue „konsterniert auf das Verhalten der Union und speziell von Markus Söder, der die einrichtungsbezogene Impfpflicht nicht umsetzen […]

Buschmann droht Telegram mit „Bußgeld in Millionenhöhe“
Politik

Buschmann droht Telegram mit „Bußgeld in Millionenhöhe“

Februar 2022 Redaktion | FLASH UP

Im Kampf gegen strafbare Hass- und Gewaltaufrufe hat Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) dem umstrittenen Messengerdienst Telegram mit einem „Bußgeld in Millionenhöhe“ gedroht. Dieses könne am Ende der Bußgeldverfahren stehen, die das Bundesamt für Justiz gegen den […]

Lockerungen von Corona-Beschränkungen ab März im Gespräch
Politik

Lockerungen von Corona-Beschränkungen ab März im Gespräch

Februar 2022 Redaktion | FLASH UP

Angesichts der insgesamt milderen Verläufe bei den Erkrankten mit der Omikron-Variante steigt die Erwartung, dass die Corona-Maßnahmen in absehbarer Zeit gelockert werden können. Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) sagte der „Rheinischen Post“ vom Mittwoch, er hoffe, […]

Bundesjustizminister Buschmann kritisiert Söder für Äußerungen zur Pflege-Impfpflicht
Politik

Buschmann stellt für März Lockerungen der Corona-Beschränkungen in Aussicht

Februar 2022 Redaktion | FLASH UP

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat eine Rücknahme von Corona-Maßnahmen für den März in Aussicht gestellt. Buschmann sagte der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe): „Ich hoffe, dass im März viele Schutzmaßnahmen zurückgenommen werden können.“ Voraussetzung sei, dass sich […]

Buschmann will mehr Gestaltungsfreiheit bei Familiennamen
Politik

Buschmann will mehr Gestaltungsfreiheit bei Familiennamen

Januar 2022 Redaktion | FLASH UP

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat eine umfassende Reform des Namensrechts angekündigt, die den Bürgerinnen und Bürgern bei der Wahl von Doppelnamen mehr Freiheiten gibt. „Wir müssen uns beim Namensrecht einer sich verändernden Gesellschaft öffnen“, sagte […]

Justizminister Buschmann bringt Streichung des Werbeverbots für Abtreibungen auf den Weg
Politik

Justizminister Buschmann bringt Streichung des Werbeverbots für Abtreibungen auf den Weg

Januar 2022 Redaktion | FLASH UP

Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat die von der Ampel-Koalition geplante Streichung des Strafrechtsparagrafen 219a auf den Weg gebracht. Er gab am Montag einen Referentenentwurf zur Abschaffung des Werbeverbots für Abtreibungen in die Ressortabstimmung. Damit werde […]

Buschmann will Zeugenaussagen vor Gericht per Videoschalte ermöglichen
Politik

Buschmann will Zeugenaussagen vor Gericht per Videoschalte ermöglichen

Januar 2022 Redaktion | FLASH UP

Zeugen in Gerichtsverfahren sollen künftig auch per Videoschaltung ihre Aussage machen können. Dies könne Prozesse beschleunigen, sagte Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) der „Bild am Sonntag“. Gemeinsam mit den Bundesländern solle nun ein bundeseinheitliches System für […]

Nationaler Normenkontrollrat künftig dem Justizministerium zugeordnet
Politik

Nationaler Normenkontrollrat künftig dem Justizministerium zugeordnet

Januar 2022 Redaktion | FLASH UP

Der für Bürokratieabbau und bessere Rechtsetzung zuständige Nationale Normenkontrollrat soll künftig im Bundesjustizministerium angesiedelt sein. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch einen entsprechenden Gesetzesentwurf. Bisher lag die Verantwortlichkeit für den Normenkontrollrat im Bundeskanzleramt. Bundesjustizminister Marco Buschmann […]

Buschmann will ausufernde Corona-Demonstrationen notfalls auflösen
Politik

Buschmann will ausufernde Corona-Demonstrationen notfalls auflösen

Januar 2022 Redaktion | FLASH UP

Die immer wieder ausufernden Corona-Demonstrationen will Bundesjustizminister Marco Buschmann nicht länger tolerieren. „Wenn systematisch gegen Regeln verstoßen wird oder es sogar zu gewalttätigen Angriffen kommt, müssen Versammlungen als ultima ratio notfalls auch aufgelöst werden“, sagte […]

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