Nach massivem Druck der Bundesregierung auf Telegram geht das Unternehmen in Deutschland einem Bericht zufolge erstmals spürbar gegen Hass und Hetze im Netz vor. Der Onlinedienst habe insgesamt 64 Kanäle gesperrt, berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ (SZ, […]
Die Länder dringen auf höhere Strafen für Verkehrsdelikte mit Todesfolge. Der Bundesrat beschloss am Freitag in Berlin auf Initiative von Bayern und Nordrhein-Westfalen einen entsprechenden Gesetzentwurf. Damit sollen Ungereimtheiten im bestehenden Recht beseitigt werden. „Wer […]
Italien hat am Freitag mit der Aufhebung der Maskenpflicht im Freien und der Wiedereröffnung von Nachtclubs einen weiteren Schritt in Richtung Normalität gemacht. Zwar ist in belebten Gegenden und öffentlichen Innenräumen weiterhin das Tragen von […]
Die Deutsche Bahn ist von ihrem eigenen Erfolg rund um eine Werbeaktion für die Bahncard 100 überrascht worden. Wie der „Spiegel“ am Freitag berichtete, führte die Aktion zu langen Wartezeiten beim Service. Demnach wurden Kundenanfragen […]
Die Polizei in Berlin hat vier Männer in Untersuchungshaft genommen, die hundertfach bezahlungspflichtige öffentliche Toiletten aufgebrochen und daraus das Geld geklaut haben sollen. Seit Dezember seien bis jetzt fast 500 entsprechende Taten an sogenannten Citytoiletten […]
Im Nahost-Friedensprozess liegt nach den Worten von Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) noch ein „sehr weiter und sehr steiniger“ Weg vor allen Beteiligten. Für die Bundesregierung bedeute dies nicht, „dass wir nicht bereit sind, uns auf […]
In der Gemeinde Lachen im Unterallgäu hat eine zum Scherz zu einem 60. Geburtstag umprogrammierte digitale Geschwindigkeitstafel beinahe einen Unfall ausgelöst. Die Tafel zeigte abwechselnd die tatsächlich gefahrene Geschwindigkeit und außerdem rot umrandet eine Geschwindigkeit […]
Die Bundesregierung plant laut einem Bericht des „Spiegel“ für das kommende Jahr Steuerentlastungen, um inflationsbedingte Mehreinnahmen auszugleichen. Finanzminister Christian Lindner (FDP) bereitet demnach ein Entlastungspaket im Volumen von zehn Milliarden Euro vor. Mit Plänen für […]
Die Befürworter einer allgemeinen Impfpflicht ab 18 streben an, dass die Krankenkassen ihre Versicherten bis zum 15. Mai über die Regelung informieren. Das sieht der Gesetzentwurf einer Abgeordnetengruppe aus den Ampel-Fraktionen vor, den die Initiatoren […]
Die Länder pochen auf eine Verlängerung der Umtauschfrist für alte Führerscheine. Nur unter dieser sowie einigen weiteren Bedingungen stimmte der Bundesrat am Freitag der entsprechenden Verordnung der Bundesregierung zu. Die Bundesregierung kann nun entscheiden, ob […]
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