Die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) mahnt die Banken und Sparkassen wegen der steigenden Immobilienpreise zur Vorsicht: Die Institute sollen sich künftig mit höheren Rücklagen gegen ausfallende Kredite absichern und „besonders vorsichtig“ bei der Kreditvergabe sein. […]
Polizisten haben in Niedersachsen einen Güterzuglokführer mit mehr als zwei Promille gestoppt. Der 36-jährige Mitarbeiter eines privaten Unternehmens sollte am Dienstagnachmittag 19 mit Diesel gefüllte Tankwagen bei einer Raffinerie in Wilhelmshaven abholen, wie die Bundespolizei […]
Das Bundeskabinett hat neue Beauftragte aus dem Geschäftsbereich von Gesundheitsminister Lauterbach (SPD) ernannt. Neuer Drogenbeauftragter ist der frühere SPD-Parlamentarier Burkhard Blienert, wie am Mittwoch aus Regierungskreisen verlautete. Neue Pflegebevollmächtigte wird die SPD-Abgeordnete Claudia Moll, neuer […]
Die Spritpreise sind erneut kräftig gestiegen – der Preis für Diesel liegt laut ADAC nur noch „hauchdünn unter dem Allzeithoch“. Ein Liter Diesel kostet aktuell im bundesweiten Schnitt 1,585 Euro je Liter, er lag damit […]
Die Ampel-Regierung hat erstmals einen Beschluss zu einem Auslandseinsatz der Bundeswehr gefasst. Das Kabinett beschloss eine Verlängerung des Einsatzes im Irak um neun Monate bis Ende Oktober, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin. […]
In der Debatte über eine allgemeine Impfpflicht gibt es neue Vorschläge sowie Mahnungen, eine solche Pflicht rechtssicher und überzeugend zu gestalten. Eine derart „einschneidende Maßnahme“ erfordere eine besonders anspruchsvolle Begründung – „erst recht deshalb, weil […]
Der vorläufige Insolvenzverwalter für die MV Werften in Mecklenburg-Vorpommern will das Kreuzfahrtschiff „Global One“ fertigstellen lassen. Außerdem werde er „mit Hochdruck“ daran arbeiten, dass die ausstehenden Löhne und Gehälter für die rund 2000 Beschäftigten ausgezahlt […]
Fast jeder zehnte Bundesbürger ab 18 Jahren hat aktuell sein Bankkonto überzogen und zahlt hohe Zinsen für den Dispokredit. In einer am Mittwoch veröffentlichten repräsentativen Umfrage für das Kreditportal Smava sagten 9,5 Prozent der Befragten, […]
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) droht dem Chatdienst Telegram mit der Abschaltung, sollte das Unternehmen weiterhin deutsche Gesetze missachten. „Wir können auch das nicht per se ausschließen“, sagte die Ministerin dem Wochenblatt „Die Zeit“ zu einem […]
Die Bundespolizei ist seit der Einführung der 3G-Regel im Bahnverkehr in 579 Fällen wegen Verstößen im Regional- und Fernverkehr hinzugerufen worden. In 359 Fällen hätten Bundespolizisten helfen müssen, Fahrgäste an der weiteren Mitfahrt zu hindern, […]
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