Der Vorstand der Deutschen Stiftung Patientenschutz, Eugen Brysch, kritisiert, dass gesetzlich Versicherte wieder länger auf Termine warten müssen. „Kassenpatienten werden nach wie vor häufig vertröstet, zum Teil beträgt die Wartezeit 30 Tage und mehr, schneller […]
Knapp zwei Wochen vor Beginn der größten Luftübung seit Bestehen der Nato hat Luftwaffen-Inspekteur Ingo Gerhartz deren Bedeutung für die Sicherheit hervorgehoben und um Verständnis für mögliche Einschränkungen im zivilen Luftverkehr geworben. „So sieht für […]
Sparkassenpräsident Helmut Schleweis spricht sich für eine steuerliche Entlastung beim privaten Immobilienkauf aus. „Wir schlagen vor, zumindest die Grunderwerbsteuer auf selbstgenutztes Wohneigentum abzuschaffen“, sagte der Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbands (DSGV) dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. […]
Der CDU-Außenpolitiker Norbert Röttgen erwartet nach dem Wahlsieg Erdogans wirtschaftlich schwierige Zeiten für die Türkei. Das ganze Land werde den „manipulierten“ Wahlsieg Erdogans mit dem „unvermeidlichen weiteren wirtschaftlichen Niedergang teuer bezahlen“, sagte Röttgen der „Rheinischen […]
Laut einer Studie des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW) muss Deutschland den Ausbau der Erneuerbaren Energien und der dazugehörigen Leitungsnetze ab sofort bis 2030 massiv beschleunigen, falls es seine Industrie am Standort halten will. Die […]
Grünen-Chef Omid Nouripour hat den türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan nach dessen Wahlsieg aufgefordert, die Blockade des schwedischen Nato-Beitritts zu beenden. „Der Kurs der türkischen Regierung hat zuletzt die Gräben zwischen Türkei und Europäischer Union […]
Der Deutsche Städtetag hat Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) aufgefordert, auch den Aus- und Umbau der kommunalen Wärmenetze im Zuge der Wärmewende und dem Heizungsgesetz finanziell zu fördern. „Es ist gut, dass Minister Habeck jetzt von […]
Der Schienenverkehrsbeauftragte der Bundesregierung, Michael Theurer (FDP), erwartet verstärkte Nachtzug-Angebote in Europa in den kommenden Jahren. „Wir glauben an eine Renaissance der Nachtzüge“, sagte Theurer dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). „Das ist auch wünschenswert, um klimaneutralen […]
Vor einem Treffen der EU-Europaminister am Dienstag hat Außenstaatsministerin Anna Lührmann die Einschränkung von Grundrechten in Ungarn beklagt. Trotz vereinzelter Fortschritte in Fragen der Rechtsstaatlichkeit in Polen und Ungarn gebe es weiter „gewichtige Defizite“, sagte […]
Die Wirtschaftsweise Monika Schnitzer hat die Pläne von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) kritisiert, einen vergünstigten Stromtarif für die Industrie anzubieten. „Ich halte den geplanten Industriestrompreis für heikel“, sagte sie den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagsausgaben). „Wenn […]
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