Kevin Kühnert ⋆ FLASH UP

SPD-Generalsekretär Kühnert ruft zu Engagement gegen AfD auf

Januar 2024 Redaktion | FLASH UP

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat zum Engagement gegen die AfD aufgerufen. „Im Umgang mit der AfD dürfen wir uns nicht allein auf Nachrichtendienste und Justiz verlassen“, sagte Kühnert den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Donnerstagausgaben). „Der beste Verfassungsschutz […]

Haushaltskrise: Kühnert will Förderung für Spitzenverdiener streichen

Dezember 2023 Redaktion | FLASH UP

In der Debatte um den Haushalt 2024 will SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert Spitzenverdiener von Förderungen ausschließen. „Die Haushaltslücke kann nicht allein durch Einsparungen geschlossen werden, aber selbstverständlich verschließt sich die SPD keiner Diskussion über sinnvolle Einsparungen“, […]

Offenheit für Linken-Mitglieder: Kühnert will Fehler vermeiden

November 2023 Redaktion | FLASH UP

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert will beim Umgang mit der Linkspartei Fehler der Nachwendezeit nicht wiederholen. „Damals haben wir pauschal den Mitgliedern der zerfallenden SED gesagt: Wir wollen euch nicht, auch nicht die jungen Reformer“, sagte Kühnert […]

Kühnert appelliert an „Aufrechte“ in der Union

September 2023 Redaktion | FLASH UP

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat an die „Aufrechten in der Union“ appelliert, keine weitere Normalisierung des Umgangs der Unionsparteien mit der AfD zuzulassen. „Was kommt als nächstes? CDU-Minderheitsregierungen unter Tolerierung der AfD?“, sagte Kühnert der „Frankfurter […]

Kühnert geißelt gemeinsame Abstimmung von CDU und FDP mit AfD

September 2023 Redaktion | FLASH UP

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat den erstmaligen gemeinsamen Gesetzesbeschluss von CDU, FDP und AFD in Thüringen scharf kritisiert. „Die heutige Abstimmung im Erfurter Landtag war kein Unfall“, sagte er dem ARD-Hauptstadtstudio am Donnerstag. „Die CDU in […]

Kühnert unterstellt Merz bewusste Grenzüberschreitung

Juli 2023 Redaktion | FLASH UP

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert bleibt auch nach dem erklärenden Tweet von Friedrich Merz zur Zusammenarbeit mit der AfD bei seiner Kritik am CDU-Chef. Inhaltlich habe Merz ursprünglich sehr wohl eine Zusammenarbeit von CDU und AfD vorgeschlagen […]

Kühnert weist Unionsvorschläge zur Mehrwertsteuersenkung auf Lebensmittel als unseriös zurück

Juli 2023 Redaktion | FLASH UP

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat die von führenden Unionspolitikern erhobenen Forderungen nach Mehrwertsteuersenkung für Lebensmittel oder nach steuerfreien Zuverdienstmöglichkeiten für Rentner als unseriös zurückgewiesen. „Die Union hat mal für sich in Anspruch genommen, seriöse Haushaltspolitik betreiben […]

Kühnert: Energie-Entlastungspaket wird noch diese Woche geschnürt

März 2022 Redaktion | FLASH UP

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert hat eine schnelle Entscheidung über die Entlastung der Verbraucher bei den hohen Energiepreisen angekündigt. „Ich nehme eine komplette Einigkeit unter den Ampel-Parteien wahr, dass noch in dieser Woche Entscheidungen, konkrete, messbare, spürbare […]