CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn hat sich zufrieden mit dem Abschneiden seiner Partei in Nordrhein-Westfalen gezeigt. Es sei „ein tolles Ergebnis“, sagte er am Sonntag in der ARD. Die CDU habe besser abgeschnitten als erwartet. Klare Wahlsieger […]
Vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen am Sonntag hat Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) die Sicherung von Arbeitsplätzen angesichts des Ukraine-Kriegs als Hauptaufgabe seiner möglichen neuen Amtszeit definiert. „Nirgendwo hängen die Arbeitsplätze so sehr von sicherer Energieversorgung […]
Manche Inszenierung beim Eurovision Song Contest (ESC) wirkt wie die reine Anarchie – doch tatsächlich unterliegen auch Gagakünstler beim weltweit am meisten beachteten Musikwettbewerb einem strengen Regelwerk. Die wichtigsten Regeln für den am Dienstagabend mit […]
Bundesinnenministerin Nancy Faeser ist als Landesvorsitzende der hessischen SPD wiedergewählt worden. Sie erhielt am Samstag auf einem Landesparteitag in Marburg 94,3 Prozent der Stimmen, wie die Partei mitteilte. Sie sprach von einem „Spitzenergebnis“ für die […]
Zehn Tage vor der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen sieht eine aktuelle Umfrage die CDU knapp vor der SPD. In der am Donnerstag von der ARD veröffentlichen Erhebung kommt die Partei von Ministerpräsident Hendrik Wüst auf 30 […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum Auftakt der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg auf die Herausforderungen durch den Ukraine-Krieg und den Klimawandel verwiesen. Das zweitägige Treffen solle „gerade auch in diesen schwierigen Zeiten“ dazu beitragen, „dass […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Kritik an seiner Ukraine-Politik zurückgewiesen. „Ich treffe meine Entscheidungen schnell – und abgestimmt mit unseren Verbündeten. Übereiltes Agieren und deutsche Alleingänge sind mir suspekt“, sagte Scholz der „Bild am Sonntag“. Auf […]
Fünf Monate nach dem Eintritt in die Ampel-Regierung erleben die Grünen einen Höhenflug in den Umfragen. Im ZDF-„Politbarometer“ vom Freitag legte die Partei in der Sonntagsfrage um zwei Prozentpunkte zu und kam auf 21 Prozent. […]
Der Südschleswigsche Wählerverband (SSW) ist eine Besonderheit der schleswig-holsteinischen Politik. Die 1948 gegründete Partei der dänischen und friesischen Minderheiten ist seit Jahrzehnten im Landtag vertreten. Dabei hilft ihr, dass sie seit 1955 aufgrund eines deutsch-dänischen […]
Die Bundesregierung will endlich schwere Waffen an die Ukraine liefern und hat grünes Licht für die Abgabe ausgemusterter Bundeswehr-Panzer gegeben. Die Flugabwehrpanzer des Typs Gepard sollten die Ukraine im Kampf gegen die russische Invasionsarmee unterstützen, […]
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