Bund und Länder halten an den bisherigen Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie fest. „Es ist richtig, diesen Kurs fortzusetzen“, sagte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montagsabend nach Beratungen mit den Regierungschefs der Länder. So solle es […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat den Opfern des Amoklaufs von Heidelberg sein Beileid ausgesprochen. „Es zerreißt mir das Herz, solch eine Nachricht zu erfahren“, sagte Scholz zum Auftakt der Pressekonferenz nach dem Bund-Länder-Gipfel zur Corona-Lage […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) plädiert bei den angedrohten Sanktionen im Falle einer russischen Aggression gegen die Ukraine für Augenmaß. „Die Klugheit gebietet es, sich Maßnahmen auszusuchen, die den größten Effekt haben auf den, der die […]
Vor den neuen Bund-Länder-Gesprächen zur Coronalage hat sich Kanzler Olaf Scholz (SPD) gegen weitreichende Lockerungen bei Eindämmungsmaßnahmen ausgesprochen. „Wir brauchen keine Kurskorrektur“, sagte Scholz der „Süddeutschen Zeitung“ (Montagsausgabe). Die Spitzen von Bund und Ländern wollen […]
CDU-Chef Friedrich Merz hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) Untätigkeit vorgeworfen. Weder in der Debatte über die allgemeine Impfpflicht, noch bei der hohen Inflation, noch im Ukraine-Konflikt habe Scholz die von ihm versprochene Führung gezeigt, sagte […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) erwartet bereite gesellschaftliche Unterstützung für das Ergebnis der Impfpflicht-Debatte im Bundestag. Es sei gut, dass nun erste Vorschläge aus der Mitte des Parlaments unterbreitet würden, sagte Scholz am Freitag nach einer […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat zum Auftakt der ersten Kabinettsklausur der Ampel-Koalition seine Ziele für die seit dem Jahreswechsel laufende deutsche G7-Präsidentschaft bekräftigt. Es gehe um die Frage eines internationalen Klimaclubs. Den Klimawandel aufzuhalten gelinge […]
Vor dem Hintergrund der zunehmenden Spannungen im Ukraine-Konflikt hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Donnerstagabend mit dem britischen Premierminister Boris Johnson telefoniert. Wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Freitag mitteilte, standen im Mittelpunkt des Gesprächs „die […]
Gut sechs Wochen nach ihrem Amtsantritt kommen die Ministerinnen und Minister der Ampel-Koalition unter Leitung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitag zu ihrer ersten Kabinettsklausur zusammen. In vielen Bereichen müssen drängende Probleme gelöst werden. […]
Die Bundesregierung führt nach den Worten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) seit Anfang Januar „intensive Gespräche“ mit Russland wegen der Ukraine-Krise. Noch ließe sich jedoch „nicht mit Gewissheit sagen, ob sie einen Beitrag zur Deeskalation […]
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