Bei seinem ersten Auftritt in der Fragestunde des Bundestags hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die rasche Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus gefordert. Die Entscheidung zur Impfung sei „keine Entscheidung, die man nur für […]
Bei seinem ersten Auftritt in der Fragestunde des Bundestags hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) die rasche Einführung einer allgemeinen Impfpflicht gegen das Coronavirus gefordert. Die Entscheidung zur Impfung sei „keine Entscheidung, die man nur für […]
Die Ampel-Regierung hat erstmals einen Beschluss zu einem Auslandseinsatz der Bundeswehr gefasst. Das Kabinett beschloss eine Verlängerung des Einsatzes im Irak um neun Monate bis Ende Oktober, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit am Mittwoch in Berlin. […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellt sich am Mittwoch erstmals seit Amtsantritt den Fragen der Abgeordneten im Plenum des Bundestags. Die Kanzlerbefragung ist seit 2019 ein parlamentarisches Ritual, das in der Regel drei Mal im Jahr […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat sich bestürzt über den Tod von EU-Parlamentspräsident David Sassoli gezeigt. „Europa verliert einen engagierten Parlamentspräsidenten, Italien einen klugen Politiker und Deutschland einen guten Freund“, erklärte Scholz am Dienstag nach Angaben […]
Mehrere deutsche Umweltverbände haben in einem offenen Brief an Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und weitere Regierungsmitglieder ein klares Nein zu einer Einstufung von Atomkraft und fossilem Gas als „nachhaltig“ auf EU-Ebene gefordert. Die EU-Kommission führe […]
Angesichts der Verzögerungen im parlamentarischen Verfahren hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) davor gewarnt, die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht auf die lange Bank zu schieben. Scholz setze sich für eine Impfpflicht ein und sei der Meinung, […]
Der Zeitplan von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für die Einführung einer allgemeinen Impfpflicht bis Anfang März wackelt. Vertreter von SPD und Grüne dämpften am Wochenende Erwartungen an eine schnelle Entscheidung. Der Ärzteverband Marburger Bund warnte […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kann das von ihm gegebene Impfpflicht-Versprechen bis März einem Bericht zufolge nicht mehr halten. Die Gründe dafür sind der Zeitplan des Bundestags und des Bundesrats sowie komplizierte juristische Fragen, wie der […]
In der Debatte um eine allgemeine Impfpflicht haben sich alle Bundesländer nach Angaben von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) für eine Einführung ausgesprochen. „Alle 16 Regierungschefinnen und Regierungschefs haben sich dazu bekannt, dass sie für eine […]
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