Der Chef der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, lehnt trotz wachsenden Drucks eine allgemeine Impfpflicht weiter ab: „Impfen ist das wirksamste Instrument im Kampf gegen das Virus. Trotzdem halte ich nach wie vor nicht viel von einer Impfpflicht“, sagte Gassen der „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe). Es gebe allein schon zu viele organisatorische Hindernisse, um dieses Vorhaben in kurzer Zeit starten zu können.
Das fange bereits beim Impfregister an. „Wer soll das unter Wahrung des Datenschutzes erstellen, wo soll es gepflegt werden?“, fragte der KBV-Chef. „Bis wir dies alles erarbeitet haben, ist die Corona-Gefahr vermutlich wirklich vorbei.“
Ein weiteres Problem sei die nachlassende Wirksamkeit des Impfstoffes: „Man kann den Leuten nicht ernsthaft eine Impfpflicht auferlegen und dann feststellen, dass die Wirkung des Impfstoffes immer nur ein paar Monate hält“, sagte Gassen der Zeitung weiter. Durch die Impfpflicht werde „letztlich keine relevante Erhöhung der Impfquote im Vergleich zu einer intensiven Impfkampagne, flankiert von Maßnahmen wie 2G“ erreicht.
Am Donnerstag verlautete aus Parlamentskreisen, dass sich die Beratungen im Bundestag zur Einführung einer erweiterten Corona-Impfpflicht verzögern. Demnach soll es Ende Januar eine „Orientierungsdebatte“ geben, konkrete Gesetzentwürfe sollen erst Mitte Februar diskutiert werden. Der Abschluss des Gesetzgebungsprozesses solle bis Ende März erfolgen, hieß es.
Am Freitag wollen Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder bei einer Videokonferenz angesichts der steigenden Infektionszahlen über neue Corona-Maßnahmen diskutieren. In einem Entwurf der Beschlussvorlage heißt es nach AFP-Informationen, dass der Besuch von Restaurants, Cafés und ähnlichen Einrichtungen für Geimpfte und Genesene nur noch mit tagesaktuellem Test oder dem Nachweis einer Auffrischungsimpfung möglich sein soll. Außerdem ist eine Verkürzung von Quarantäne-Fristen geplant.
