Kurz vor der ersten Debatte im Bundestag über die Einführung einer Corona-Impfpflicht zeichnet sich noch kein Konsens über die genaue Ausgestaltung ab. Die Unionsfraktion setzte die Koalition am Montag mit der Forderung nach Einführung eines […]
Wegen einer Flut von Anträgen sind die Fördertöpfe für Zuschüsse der staatlichen KfW-Bank für klimafreundlichere Gebäude aufgezehrt – mit sofortiger Wirkung ist die Energieeffizienz-Förderung deshalb am Montag gestoppt worden. Angestrebt sei aber eine rasche Neuordnung […]
Der britische Zeitung „The Guardian“ wehrt sich vor Gericht gegen die Geheimhaltung des Testaments von Prinz Philip. Wie die Zeitung am Montag mitteilte, hat ein Londoner Berufungsgericht einer Beschwerde des „Guardian“ gegen den Ausschluss der […]
Die Bundesregierung will an der einrichtungsbezogenen Impfpflicht insbesondere für den Gesundheitsbereich ab 15. März festhalten. Das machte ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums am Montag in Berlin deutlich. Er wies allerdings darauf hin, dass das dafür beschlossene […]
Das Land Rheinland-Pfalz muss im Einzelfall einem Justizbeamten, der nach einem gewaltsamen Übergriff durch einen schuldunfähigen Straftäter eine Verletzung erlitt, kein Schmerzensgeld zahlen. Er kann von seinem Dienstherrn nicht erwarten, ihm aus öffentlich-rechtlichen Mitteln einen […]
Angesichts der drastisch steigenden Corona-Infektionen gab es beim Bund-Länder-Gipfel am Montag keine Lockerungen der geltenden Corona-Maßnahmen. Allerdings wurden auch keine neuen Verschärfungen beschlossen. Änderungen soll es bei den PCR-Tests geben, die knapp werden. Kontaktbeschränkungen wie […]
Am Kölner Hauptbahnhof sind der Polizei zwei Reisende mit einem trickreichen Drogenversteck ins Netz gegangen: In die Innenseiten ihrer medizinischen Masken hatten die beiden Männer insgesamt 33 Pillen eingearbeitet, wie die Polizei am Montag mitteilte. […]
Aus der Sendung „Börse vor acht“ wird ab dem 7. März „Wirtschaft vor acht“: Diese Änderung im Vorabendprogramm gab die ARD am Montag bekannt. „Schon längst liegt der Fokus der Sendung nicht mehr nur auf Börsenkursen“, […]
Der emeritierte Papst Benedikt XVI. hat falsche Angaben für das Gutachten zum sexuellen Missbrauch im Erzbistum München und Freising eingeräumt. Einer am Montag von der Katholischen Nachrichten-Agentur veröffentlichten Erklärung zufolge war seine Angabe, an einer […]
Der britische Premierminister Boris Johnson hat nun doch offizielle Ermittlungen zu den Vorwürfen der früheren Staatssekretärin Nusrat Ghani angeordnet, die nach eigenen Angaben wegen ihres muslimischen Glaubens ihr Regierungsamt verloren hat. Johnson habe das Kabinettsbüro […]
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