Koalition will bald U-Ausschuss zu Afghanistan-Evakuierung einsetzen

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Der von der Koalition geplante Untersuchungsausschuss zur chaotischen Evakuierungsaktion nach Ende des internationalen Militäreinsatzes in Afghanistan soll bald eingesetzt werden. Im März solle der Bundestag einen entsprechenden Beschluss fassen, berichtete das Magazin „Business Insider“ am Samstag unter Berufung auf Koalitionskreise. Seine Arbeit solle der Ausschuss vor der Sommerpause aufnehmen, vermutlich im Juni.

Wie die Nachrichtenagentur AFP aus Koalitionskreisen erfuhr, ist der genaue Zeitplan noch offen. Es gebe hierzu noch „Abstimmungsbedarf zwischen den Fraktionen“. Möglich wäre nach AFP-Informationen auch ein Start der Ausschussarbeit deutlich vor Juni.

Im Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP heißt es: „Wir wollen die Evakuierungsmission des Afghanistan-Einsatzes in einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss aufarbeiten.“ Der „Gesamteinsatz“ solle außerdem „in einer Enquete-Kommission mit wissenschaftlicher Expertise“ evaluiert werden. „Die gewonnenen Erkenntnisse müssen praxisnah und zukunftsgerichtet aufbereitet werden, so dass sie in die Gestaltung zukünftiger deutscher Auslandseinsätze einfließen.“

Nach dem abrupten Abzug der Bundeswehr und weiterer Nato-Truppen aus Afghanistan im Sommer 2021 nach einer entsprechenden Entscheidung der USA hatten die radikalislamischen Taliban die Macht übernommen und die Hauptstadt Kabul eingenommen. Im August startete Deutschland ebenso wie andere Länder hastig eine Evakuierungsaktion für in Afghanistan verbliebene eigene Staatsbürger und afghanische Helfer. Viele Hilfskräfte wurden jedoch zurückgelassen.

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