Die Bundesnetzagentur hat der Rheinischen Elektrizitäts- und Gasversorgungsgesellschaft mit Marken wie Immergrün oder Meisterstrom eine Erhöhung von Abschlagszahlungen untersagt. Die Erhöhungen, über die sich im Herbst Verbraucherinnen und Verbraucher beschwert hatten, seien nicht mit dem Energierecht […]
Der Präsident des Bundessozialgerichts (BSG), Rainer Schlegel, hat eine breite Diskussion über die Generationengerechtigkeit bei der Rente gefordert. „Das Problem wird nicht dadurch kleiner, dass man es verschiebt“, sagte Schlegel bei der Jahrespressekonferenz des BSG […]
Die Impfpflicht für alle Mitarbeitenden in Pflege- und Gesundheitseinrichtungen sorgt für Wirbel: Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) will das Ende vergangenen Jahres mit Unterstützung der Union beschlossene Gesetz zumindest vorerst nicht anwenden, weil er personelle […]
Nach der Entscheidung Bayerns zur vorläufigen Aussetzung der Impfpflicht in der Pflegebranche hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) fehlende einheitliche Regelungen in Deutschland bemängelt. „Der Bund hat es bis heute versäumt, für die einrichtungsbezogene Impfpflicht […]
Die deutsche Tragikomödie „Ich bin dein Mensch“ von Regisseurin Maria Schrader hat die Nominierung für einen Oscar verpasst. Für den Oscar als bester internationaler Film wurden am Dienstag „Drive My Car“ aus Japan, „Flee“ aus […]
Ein Neunjähriger hat in Hessen eine Schultoilette angezündet, um offenbar bei einer Challenge in den sozialen Netzwerken mitzumachen. Das Kind habe sich womöglich durch diverse Videos im Internet zu der Tat verleiten lassen, teilte die […]
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hält einen diplomatischen Ausweg aus dem Ukraine-Konflikt für möglich. „Wir haben jetzt die Möglichkeit, diese Verhandlungen (zwischen Moskau und Kiew) voranzubringen“, sagte Macron am Dienstag nach einem Gespräch mit dem ukrainischen […]
Der US-Fitnessgerätehersteller Peloton reagiert auf den Kurssturz seiner Aktie: Das Unternehmen kündigte am Dienstag die Streichung von 2800 Stellen und einen Wechsel an der Spitze an. Mitgründer und Geschäftsführer John Foley wird durch Barry McCarthy […]
Bayerns Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) hat die Entscheidung der Landesregierung verteidigt, die Impfpflicht für Pflegekräfte vorerst nicht umzusetzen. Diese zum 15. März ohne Vorlauf in Kraft zu setzen, würde „ins Chaos führen“, sagte Herrmann am […]
Nach Einschätzung des Präsidenten des Bundessozialgerichts (BSG), Rainer Schlegel, können die Bundesländer die Impfpflicht für Beschäftigte in Gesundheits- und Pflegeeinrichtungen nicht aussetzen. Das Beschäftigungsverbot sei im Bundesgesetz „glasklar formuliert“, sagte Schlegel bei der Jahrespressekonferenz des […]
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