Die Bundestags-Wehrbeauftragte Eva Högl (SPD) hat vor dem Hintergrund des russischen Überfalls auf die Ukraine Zweifel an der Einsatzbereitschaft der Bundeswehr geäußert. „Die Kaltstartfähigkeit der Bundeswehr ist nicht so, wie sie sein müsste“, sagte Högl am Donnerstag dem Sender Phoenix. Sie forderte deswegen eine schnelle Bestandsaufnahme.
„Jetzt muss knallhart priorisiert werden“, forderte die Wehrbeauftragte. Bei der Ausbildung müssten die Sicherung der Grenzen des Nato-Bündnisses und auch der deutschen Grenzen in den Vordergrund zu rücken. „Perspektivisch wird es wahrscheinlich darum gehen: Weniger Auslandseinsätze mit weniger Kräften, dafür eine Verstärkung für die Bündnis- und Landesverteidigung“, sagte die SPD-Politikerin.
Eine Umstrukturierung der Bundeswehr, die man immer wieder angedacht habe, sei nun unumgänglich, mahnte Högl. „Wir hätten nicht gedacht, dass das so schnell, so brutal kommen wird“, räumte sie ein. Die Wehrbeauftragte äußerte die Erwartung, dass osteuropäische Staaten Deutschland um mehr militärischen Beistand bitten werden. Konkret nannte sie die baltischen Staaten sowie möglicherweise Rumänien.
„Ich fordere, dass die Bundeswehr vorbereitet ist, dass sie dafür ausgerüstet, ausgestattet und ausgebildet ist – und das ist noch nicht an allen Stellen der Fall“, sagte Högl dazu weiter. Wenn etwa bei deutschen Soldaten in Litauen Kälte- und Nässeschutz fehlten, sei das „nicht akzeptabel in einem der reichsten Länder der Welt“. Dies müsse auch Auswirkungen auf die aktuellen Haushaltsberatungen haben.
Zuvor hatte bereits Heeresinspekteur Alfons Mais öffentlich den aktuellen Zustand der Bundeswehr kritisiert. Diese stehe „mehr oder weniger blank da“, sagte er dem Netzwerk Linkedin. Die Vorsitzende des Bundestags-Verteidigungsausschusses, Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP), mahnte in Berlin ebenfalls eine bessere Ausstattung der Bundeswehr an. Bereits vor einigen Tagen hatte auch Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) mit Blick auf den Zustand der Streitkräfte eine Erhöhung des Verteidigungshaushalts gefordert.
