Amtsenthebungsverfahren gegen Perus Präsident Castillo erneut gescheitert

Pedro Castillo - Bild: Presidencia Perú/CC BY-NC-SA 2.0
Pedro Castillo - Bild: Presidencia Perú/CC BY-NC-SA 2.0

Die konservative Opposition in Peru ist am Montagabend (Ortszeit) erneut mit einem Amtsenthebungsverfahren gegen den linken Präsidenten Pedro Castillo gescheitert. Nach mehr als acht Stunden Debatte stimmten nur 55 Abgeordnete dafür – nötig wären 87 Stimmen gewesen. Es ist bereits das zweite Verfahren gegen Castillo, der erst seit acht Monaten im Amt ist, und das sechste Amtsenthebungsverfahren gegen einen Staatschef seit 2017.

Die Opposition, die über 80 der 130 Sitze im Parlament verfügt, wirft Castillo moralische Unfähigkeit sowie die Duldung von Korruption in seinem innersten Zirkel vor. Castillo wies die Anschuldigungen zu Beginn der Debatte im Kongress zurück.

Es gebe in dem Verfahren „kein einziges Element, das den Vorwurf der moralischen Unfähigkeit stützt“, sagte der Präsident. Sein Anwalt betonte vor den Abgeordneten, dass es keine Beweise gebe, „die den Präsidenten direkt mit einer Korruptionshandlung in Verbindung bringen“.

Nach der Abstimmung schrieb Castillo im Onlinedienst Twitter, er sei froh, „dass gesunder Menschenverstand, Verantwortung und Demokratie gesiegt haben“. Er rufe nun alle auf, „dieses Kapitel zu schließen und gemeinsam an den großen Herausforderungen des Landes zu arbeiten“.

Peru befindet sich schon seit Jahren in einer politischen Krise. Im November 2020 hatte das Land drei Präsidenten innerhalb von fünf Tagen. Die meisten Regierungschefs der jüngsten Vergangenheit hielten sich weniger als ein Jahr im Amt.

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