Der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe beschäftigt sich in der kommenden Woche gleich zweimal mit dem Dieselskandal. Am Montag geht es um den sogenannten kleinen Schadenersatz – also Ersatz für die Wertminderung des Autos, wenn der […]
Gut sechs Wochen nach ihrem Amtsantritt kommen die Ministerinnen und Minister der Ampel-Koalition unter Leitung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Freitag zu ihrer ersten Kabinettsklausur zusammen. In vielen Bereichen müssen drängende Probleme gelöst werden. […]
Die katholische Kirche wird seit Jahrzehnten von Missbrauchsskandalen erschüttert. Am Donnerstag legte eine Münchner Kanzlei ihr mit Spannung erwartetes Gutachten zum Missbrauch im Erzbistum München und Freising vor und belastete unter anderem den früheren Papst […]
Gibt es die Potenzpille Viagra in Deutschland bald ohne Rezept? Ein Sachverständigenausschuss beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte in Bonn befasst sich am Dienstag mit einem Antrag auf Aufhebung der Verschreibungspflicht für den Wirkstoff Sildenafil. […]
An Friedrich Merz scheiden sich die Geister. Der CDU-Politiker, der am Samstag auf dem Parteitag zum neuen Vorsitzenden gewählt werden soll, hat in seiner Karriere immer wieder polarisiert. Beinahe lustvoll lieferte er seinen Kritikern über […]
Bald ist Friedrich Merz am Ziel: Nach der Wahl bei einem Online-Parteitag am Samstag und einer nötigen Bestätigung per Briefwahl kann er voraussichtlich Ende Januar das Amt des CDU-Vorsitzenden übernehmen. Der 66-Jährige hat dann wenig […]
Einst gepriesen als Kommunikationsmittel der Demokratiebewegungen im Iran und in Belarus, nun im Visier der deutschen Justiz: Der Messenger-Dienst Telegram steht in Deutschland und anderen Ländern als Plattform für Rechtsextreme und radikale Gegner von Corona-Maßnahmen […]
Lange war die Anrede üblich, wenn auch nie unumstritten. Vor 50 Jahren aber war endgültig Schluss mit „Fräulein“ – zumindest im dienstlichen Sprachgebrauch der Behörden des Bundes. Ein am 16. Januar 1972 vom damaligen Innenminister […]
US-Präsident Joe Biden hat im Streit um wichtige Wahlreformen gefordert, notfalls eine als Filibuster bekannte Abstimmungsregel im Senat aufzuheben. Der US-Demokrat will damit die Blockadehaltung der oppositionellen Republikaner umgehen. Die Erfolgsaussichten des Unterfangens sind aber […]
Über die Eigenschaften der leicht übertragbaren Omikron-Variante des Coronavirus, die derzeit weltweit für einen explosionsartigen Anstieg der Infektionszahlen sorgt, herrscht teils noch Unklarheit. Das betrifft auch die Frage, ob die weit verbreiteten Schnelltests zuverlässig anschlagen. […]
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