Monat: März 2022

Angesichts sinkender Corona-Fallzahlen werden Masken- und Quarantänepflicht in Polen kommende Woche abgeschafft. Ab kommendem Montag gelte die Maskenpflicht nur noch in medizinischen Einrichtungen und Apotheken, teilte Gesundheitsminister Adam Niedzielski am Donnerstag in Warschau mit. Er […]

Der Bundesgerichtshof (BGH) hat am Donnerstag in Karlsruhe erneut über die Verjährungsfrist bei Dieselfällen verhandelt. Es ging um einen Audi, den der inzwischen verstorbene Mann der Klägerin 2011 gekauft hatte und der mit einem manipulierten […]

Die derzeit angebotenen 55 Individuellen Gesundheitsleistungen – abgekürzt Igel – bringen laut den Krankenkassen zum größten Teil mehr Schaden als Nutzen. Lediglich zwei der Leistungen seien „tendenziell positiv“, ergab der am Donnerstag vom Medizinischen Dienst […]

Zur Abfederung der immens gestiegenen Energiekosten hat die Ampel-Koalition ein zweites Maßnahmenpaket in Milliardenhöhe für die Bürgerinnen und Bürger geschnürt: Wie die Spitzen der Koalition am Donnerstagvormittag mitteilten, sind unter anderem eine Energiepreispauschale von 300 […]

Wegen des russischen Angriffs auf die Ukraine verstärkt die Nato ihre Kampfeinheiten in den östlichen Bündnisländern. Die früheren Sowjetrepubliken befürchten, sie könnten von Russland als nächstes ins Visier genommen werden, da Präsident Wladimir Putin sie […]

Wenn ein Arbeitnehmer Überstundenvergütung für mehr als ein Jahr nachgezahlt bekommt, darf das Finanzamt dies nicht der vollen Steuerprogression unterwerfen. Es greift dann ein ermäßigter Steuersatz, wie der Bundesfinanzhof (BFH) in München in einem am […]

Der polnische Regierungschef Mateusz Morawiecki hat Russland als „totalitären Staat“ eingestuft und wegen des Ukraine-Kriegs härtere Sanktionen gegen Moskau verlangt. „Die große russische Propaganda-Maschinerie zeigt mir, dass Russland heute nicht mehr ein autoritärer Staat ist, […]

Der frühere spanische König Juan Carlos ist vor einem Londoner Gericht mit seiner Forderung gescheitert, eine Belästigungsklage seiner früheren Geliebten wegen seiner Immunität als Mitglied des Königshauses zurückzuweisen. „Welchen Status auch immer der Beschuldigte nach […]