Einem juristischen Gutachten zufolge ist auch eine psychische Erkrankung infolge eines Unfalls an Bord eines Flugzeugs als Körperverletzung zu werten. Wenn die psychische Beeinträchtigung von einem Arzt festgestellt worden sei und medizinische Behandlung erfordere, gelte […]
Großbritannien hat weitere Strafmaßnahmen gegen Russland und Belarus wegen des Kriegs in der Ukraine angekündigt. Vermögen von 59 russischen und sechs belarussische Staatsbürgern, Organisationen und Unternehmen würden eingefroren, erklärte die Regierung in London am Donnerstag. […]
Die USA haben den jüngsten nordkoreanischen Raketentest scharf verurteilt und eine internationale Reaktion gegen Pjöngjang gefordert. Die Sprecherin von US-Präsident Joe Biden, Jen Psaki, warf Nordkorea am Donnerstag den Test einer „ballistischen Langstreckenrakete“ vor. „Dieser […]
Nach einer zehntägigen Corona-Quarantäne in Israel ist Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) nach Deutschland zurückgekehrt. „Ich bin zurück in NRW, die Arbeit geht direkt weiter“, erklärte Wüst am Donnerstag. Am selben Tag nahm er unter […]
Die rund drei Millionen Bezieherinnen und Bezieher von Erwerbsminderungsrente können mit deutlich höheren Bezügen rechnen. Die Anhebung könnte bis zu 7,5 Prozent betragen und soll ab 1. Juli 2024 ausgezahlt werden: Dies sieht ein Gesetzentwurf […]
Cloud-Anbieter müssen nicht unbedingt eine Abgabe dafür zahlen, dass ihre Kunden in der Cloud privat Kopien urheberrechtlich geschützter Werke speichern. Eine in eine Cloud hochgeladene Datei falle unter die urheberrechtliche Ausnahme für Privatkopien, entschied der Europäische […]
Die Ankündigung aus Moskau, Gas künftig nur noch gegen Rubel zu liefern, schürt hierzulande die Befürchtung einer schlechteren Energieversorgung bis hin zum Lieferstopp durch Russland. „Es liegen konkrete und ernst zu nehmende Hinweise vor, dass […]
Einen Monat nach dem Beginn des russischen Großangriffs auf die Ukraine hat der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj zu weltweiten Protesten gegen den Krieg aufgerufen. „Die Welt muss den Krieg stoppen“, sagte ein sichtlich erschöpfter Selenskyj […]
Die von der Ampel-Koalition geplante Kindergrundsicherung wird noch lange auf sich warten lassen. „Es ist ein großes Projekt, von daher wird es auch nicht im nächsten Jahr das Licht der Welt erblicken“, sagte Bundesfamilienministerin Anne […]
Berliner Ermittler haben bei einer Razzia gegen eine mutmaßliche Drogenhändlerbande fünf Männer festgenommen. Rund 150 Beamte und Spezialeinsatzkräfte durchsuchten insgesamt 13 Objekte in verschiedenen Berliner Bezirken sowie eines in Brandenburg, wie Polizei und Staatsanwaltschaft am […]
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