Spiegel: Kindergrundsicherung kommt „nicht im nächsten Jahr“

Anne Spiegel - Bild: Janine Schmitz/photothek
Anne Spiegel - Bild: Janine Schmitz/photothek

Die von der Ampel-Koalition geplante Kindergrundsicherung wird noch lange auf sich warten lassen. „Es ist ein großes Projekt, von daher wird es auch nicht im nächsten Jahr das Licht der Welt erblicken“, sagte Bundesfamilienministerin Anne Spiegel (Grüne) am Donnerstag in der RTL/ntv-Sendung „Frühstart“. Eine ressortübergreifende Arbeitsgruppe zu dem Vorhaben werde aber „sehr zeitnah“ an den Start gehen.

„Wir brauchen hier auch das entschlossene Handeln der ganzen Bundesregierung gegen Kinderarmut in Deutschland“, betonte Spiegel. Es gehe um einen „Paradigmenwechsel“, bei dem staatliche Leistungen „wirklich vom Kopf auf die Füße“ gestellt würden.

Laut Koalitionsvertrag sollen in der Kindergrundsicherung Leistungen wie Kindergeld, Hartz IV und Kinderzuschlag zusammengefasst werden. Die Kindergrundsicherung soll demnach „aus zwei Komponenten bestehen: Einem einkommensunabhängigen Garantiebetrag, der für alle Kinder und Jugendlichen gleich hoch ist, und einem vom Elterneinkommen abhängigen, gestaffelten Zusatzbetrag.“

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