Eine Woche nach dem russischen Angriff auf der Ukraine ist Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zu einem Besuch im Nato-Partnerland Litauen eingetroffen. Mit seinem kurzfristig angesetzten Besuch in der früheren Sowjetrepublik will Steinmeier nach Angaben des Präsidialamts ein Zeichen der Solidarität mit den Ländern am Ostrand der Nato setzen. Dem Bundespräsidenten gehe es in Litauen um „eine öffentliche Bekräftigung der Bereitschaft Deutschlands, zur Abschreckung und kollektiven Verteidigung beizutragen und die sicherheitspolitische Zeitenwende vom Sonntag an der Nato-Ostflanke zu beglaubigen“, hieß es aus dem Bundespräsidialamt.
Hinter Steinmeiers Besuch stehe „die Einsicht, dass die Strategie der Abschreckung durch wirtschaftliche Sanktionen nicht erreicht hat, Putin von seiner Aggression abzuhalten, und dass es jetzt gilt, besonderen Nachdruck zu legen auf die militärische Abschreckung für das Bündnisgebiet“, hieß es weiter aus dem Umfeld des Bundespräsidenten.
Steinmeier wird in der litauischen Hauptstadt Vilnius zunächst Gespräche mit Präsident Gitanas Nauseda führen. Danach reisen beide Staatsoberhäupter zum multinationalen Nato-Stützpunkt in Rukla. Deutschland stellt dort derzeit rund 900 von 1500 Soldaten. Die deutsche Präsenz ist in den vergangenen Wochen als Reaktion auf die russische Politik gegenüber der Ukraine beinahe verdoppelt worden. In Rukla stehen Gespräche mit der Einsatzleitung und mit deutschen Soldatinnen und Soldaten auf dem Programm.
Die frühere Sowjetrepublik Litauen grenzt an die russische Enklave Kaliningrad und an Russlands Verbündeten Belarus. Für die Nato sichert es die Landverbindung zu den beiden anderen Mitgliedsländern Lettland und Estland. Der russische Angriff auf die Ukraine und die Forderung des Kreml nach einem Rückzug von Nato-Militär aus Osteuropa sorgt in dem 2,8-Millionen-Einwohner-Land für große Unruhe.
„Es gibt keinen im atlantischen Bündnis, der besorgter ist als die Litauer“, hieß es aus dem Bundespräsidialamt. Deswegen habe sich Steinmeier zu dem kurzfristigen Besuch entschlossen.
