Frankreich geht in die dritte Runde – Die Parlamentswahlen stehen noch an

Französisches Parlament
Französisches Parlament

Nach der Wahl ist in Frankreich vor der Wahl: Nach der Stichwahl um die Präsidentschaft und dem Sieg von Amtsinhaber Emmanuel Macron, richten sich die Augen auf die sogenannte dritte Runde, die Parlamentswahl am 12. und 19. Juni.

Wie sieht die Amtsübernahme aus?

Macron hatte sich 2017 nach seiner ersten Wahl zum Präsidenten Frankreichs für einen feierlichen Auftritt vor dem Louvre entschieden. Der Beginn seines zweiten Mandats wird deutlich nüchterner ausfallen. Eine Zeremonie soll es geben, auf eine erneute Fahrt über die Prachtstraße Champs-Elysée will er aber verzichten. Das Datum für die Amtseinführung steht noch nicht fest, aber sie soll vor dem 13. Mai erfolgen.

Premierminister Jean Castex hat bereits seinen Rücktritt für den Fall eines Wahlsiegs von Macron angekündigt. Nun wird Macron vermutlich erneut Politiker aus dem linken und rechten Lager in sein Kabinett holen. Seine erste Dienstreise würde traditionell nach Berlin gehen.

Was bedeutet der Sieg Macrons für Europa?

In Europa atmen viele auf, dass die Gefahr des Populismus in Frankreich vorerst gebannt scheint. Europapolitisch will Macron sein Programm fortsetzen, das er seit Beginn der französischen EU-Ratspräsidentschaft verfolgt, insbesondere den Ausbau der gemeinsamen Verteidigung. Da das Ergebnis der Stichwahl schwächer ausgefallen ist als 2017, wird es Macron innenpolitisch schwerer haben, seine geplante Renten- und Schulreform durchzusetzen.

Wie wird die Parlamentswahl im Juni verlaufen?

Macrons Partei La République en Marche ist nicht besonders stark in der Fläche verwurzelt. Sie müsste viele Allianzen schmieden, um Kandidaten in die Nationalversammlung zu schicken. Dies ist auf regionaler Ebene aber oft einfacher als auf nationaler Ebene, zumal die Kandidaten der Sozialisten in der ersten Runde äußerst schlecht abgeschnitten haben.

Die unterlegene rechtspopulistische Rivalin Marine Le Pen hat seit Jahren daran gearbeitet, landesweit ein Netz von Bürgermeistern und Parlamentariern aufzubauen. Ihre Partei ist vor allem in ehemaligen Industriegebieten und im Süden Frankreichs stark, wo viele ihrer Wähler Angst vor dem Monatsende und vor Einwanderern haben.

Der Linkspopulist Jean-Luc Mélenchon, der in der ersten Runde mit 22 Prozent auf den dritten Platz gekommen war, brachte sich bereits als Premierminister ins Gespräch, falls seine Partei gut abschneidet.

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