Scholz verärgert FDP-Politiker mit Auftritt im Verteidigungsausschuss

Olaf Scholz (li.) neben Marie-Agnes Strack-Zimmermann im Verteidigungsausschuss - Bild: Leon Kügeler/photothek
Olaf Scholz (li.) neben Marie-Agnes Strack-Zimmermann im Verteidigungsausschuss - Bild: Leon Kügeler/photothek

Die Befragung von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) vor dem Verteidigungsausschuss des Bundestags hat Spannungen innerhalb der Ampel-Koalition zutage treten lassen. Der FDP-Bundestagsabgeordnete Markus Faber verließ am Freitag die Sitzung aus Unzufriedenheit über die Antworten des Kanzlers. „Leider wurden viele Antworten nicht gegeben“, schrieb Faber auf Twitter.

Der Bundeskanzler habe im Ausschuss die Chance gehabt, „sich zur Ukraine zu erklären“, schrieb Faber. „Ich hoffe, dass wir dies nachholen können.“

Fabers Aktion war nach Informationen der Nachrichtenagentur AFP nicht in der FDP-Fraktion abgestimmt. Von anderer Stelle in der Fraktion hieß es gegenüber AFP, der Auftritt des Kanzlers sei „okay für die erste Runde“ gewesen. Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses, die FDP-Abgeordnete Marie-Agnes Strack-Zimmermann, schloss sich dem Auszug Fabers nicht an, sie blieb in der Sitzung.

Der Kanzler habe in der Sitzung angekündigt, bald ein weiteres Telefonat mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zu führen, wie Teilnehmer gegenüber AFP berichteten. Scholz habe betont, „dass das Ziel die Wiederherstellung der territorialen Integrität der Ukraine sein“ müsse und nicht ein „Stillstandsfrieden, bei dem besetzte Gebiete von Russland gehalten werden“. Der Kanzler habe zudem angeboten, dem Ausschuss regelmäßig für Fragen zur Verfügung zu stehen.

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