Jahr: 2022

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Überlegungen bestätigt, angesichts der Bedrohung durch Russland das israelische Raketenabwehrsystem „Iron Dome“ anzuschaffen. „Ich kann Ihnen sagen, das gehört ganz sicher zu den Dingen, die wir beraten – aus gutem […]

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Vorwürfe zurückgewiesen, Deutschland sei bei Waffenlieferungen an die Ukraine zu zögerlich gewesen. „Wir tun alles, was in unserer Macht steht“, sagte Scholz am Sonntagabend in der ARD-Sendung „Anne Will“. Lieferungen […]

Knapper geht es kaum: Die Grünen haben den Wiedereinzug in den Landtag bei der Wahl im Saarland um genau 23 Stimmen verfehlt. Dem vorläufigen amtlichen Ergebnis vom Sonntagabend zufolge bekamen die Grünen 4,99502 Prozent der […]

Die SPD hat bei der Landtagswahl im Saarland am Sonntag die absolute Mehrheit geholt. Im Landtag in Saarbrücken ist die Partei dem vorläufigen amtlichen Endergebnis zufolge künftig mit 29 der 51 Sitze vertreten, die CDU […]

Nach der Landtagswahl im Saarland sehen sich die Spitzen der SPD in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen auf einem guten Weg für die dort anstehenden Urnengänge im Mai. „Die Landtagswahl im Saarland zeigt, ein Amtsbonus garantiert […]

In den Verhandlungen über ein Ende des Kriegs in der Ukraine will die Regierung in Kiew die Frage der von Russland geforderten Neutralität des Landes „gründlich“ prüfen. Dies sagte der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj am […]

CSU-Generalsekretär Stephan Mayer schreibt dem Wahlergebnis im Saarland keine Prognosewirkung für die kommenden Landtagswahlen in Schleswig-Holstein und in Nordrhein-Westfalen zu. Ein Blick in die Umfrage zeige, dass es dort „ganz andere Trends“ gebe, sagte Mayer […]

Nach der schweren Wahlniederlage im Saarland will die Bundes-Linke in dem zerstrittenen Landesverband für Ordnung sorgen. „Wir werden dort als Bundespartei aktiv eingreifen“, sagte Linken-Bundesgeschäftsführer Jörg Schindler am Sonntagabend im ZDF. „Wir werden die Partei […]