Zur Stärkung der Windenergie an Land will der Bund gesetzlich verpflichtende Flächenziele für den Ausbau festlegen und dabei auch die Regeln zu Mindestabständen aufweichen. Geplant ist, dass bis 2026 bundesweit 1,4 Prozent und bis 2032 […]
Mit mehr als fünf Promille Alkohol im Blut ist im baden-württembergischen Singen eine 36 Jahre alte Frau Auto gefahren. Auf dem Gelände einer Tankstelle sei die Volltrunkene aufgefallen, weil sie medizinische Hilfe benötigt habe, teilte […]
Die Berliner Zivilgerichte haben das Angebot der privaten Internetseite www.kirchenaustritt24.de für Dienstleistungen zum Kirchenaustritt als zweifelhaft kritisiert. Beschwerden bei den Berliner Amtsgerichten zeigten, dass die Mitteilungen auf der Internetseite irreführend oder mindestens missverständlich seien, teilte […]
Acht Monate nach der Verurteilung eines Arztes aus Gütersloh wegen Vergewaltigung ist das Urteil rechtskräftig. Seine Revision wurde vom Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe verworfen, wie dieser am Mittwoch mitteilte. Der Anästhesist hatte laut Landgericht Bielefeld […]
Bei der Stromerzeugung in Deutschland sind im ersten Quartal konventionelle Energieträger wie Kohle, Erdgas und Atomkraft die wichtigsten Energiequellen gewesen – im Vergleich zum Vorjahreszeitraum ist der Anteil aber rückläufig. Kohle hatte mit 31,5 Prozent den […]
Aufgrund der hohen Nachfrage nach dem Neun-Euro-Ticket für den öffentlichen Nahverkehr fordert das Umweltbundesamt (UBA) auch nach Ende der Entlastungsmaßnahme im September vergünstigte Jahrestickets. „Die Idee, eine Flatrate für den ÖPNV in Deutschland in Form […]
Der IT-Beauftragte der Bundesregierung, Markus Richter, hält vor dem Hintergrund des Ukraine-Kriegs deutlich mehr Anstrengungen für die Cybersicherheit in Deutschland für nötig. „Wir haben einen immensen Investitionsbedarf in unsere Infrastruktur mit Sicherheitstechnik, und auch dass […]
Wie viele Menschen in Deutschland wohnen, wie sie leben und wo sie arbeiten – diesen Fragen geht der Zensus 2022 bereits seit Mitte Mai nach. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch erklärte, besteht die Volkszählung […]
Wenn eine Partei beim Bundesverfassungsgericht Beschwerde einreicht, weil der Wahlausschuss sie nicht für die Bundestagswahl zuließ, prüft das Gericht grundsätzlich nicht die Verfassungsmäßigkeit der zugrunde liegenden Regelung. Es müsse nur prüfen, ob sie ordnungsgemäß angewandt […]
Vor dem Hintergrund steigender Energiepreise ist eine Mehrheit der Deutschen einer Umfrage zufolge für verlängerte Laufzeiten von Atomkraftwerken (Akw). In einer repräsentativen Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Insa für die „Bild“-Zeitung vom Mittwoch gaben 50 Prozent der […]
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