Das Europäische Parlament hat mit einer Gedenkfeier Abschied von seinem überraschend verstorbenen Präsidenten David Sassoli genommen. Der Präsident des Europäischen Rates, Charles Michel, würdigte den Italiener in einer Rede am Montagabend in Straßburg als „stolzen […]
Trotz seiner Inhaftierung und des harten Vorgehens der russischen Regierung gegen seine Organisationen bereut der Kreml-Kritiker Alexej Nawalny seine Rückkehr nach Russland nicht. „Ich bereue es keine Sekunde“, schrieb Nawalny am Montag, ein Jahr nach seiner […]
Bei einem Erdbeben im Westen Afghanistan sind am Montag mindestens 26 Menschen ums Leben gekommen. Sie seien von den einstürzenden Dächern ihrer Häuser in der westlichen Provinz Badghis verschüttet worden, teilten die Provinzbehörden mit. Unter den […]
Eine vierte Corona-Impfdosis schützt offenbar nur bedingt vor der Omikron-Variante des Virus. Dies gehe aus ersten Ergebnissen einer klinischen Studie mit den Impfstoffen von Pfizer/Biontech und Moderna hervor, teilte das israelische Sheba-Krankenhaus nahe Tel Aviv […]
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) warnt davor, die Omikron-Variante des Coronavirus zu unterschätzen. Es gebe „keinerlei Grund zur Entwarnung“, sagte Lauterbach am Montag während eines Besuchs in Mecklenburg-Vorpommern bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Ministerpräsidentin Manuela Schwesig […]
Die Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP will zügig mit einer Wahlrechtsreform den auf Rekordgröße angewachsenen Bundestag verkleinern. „Die Wahlrechtsreform wird ein Projekt am Anfang der Legislaturperiode sein“, sagte FDP-Fraktionschef Christian Dürr der Düsseldorfer „Rheinischen […]
Im Falle des Kulturförderers und Menschenrechtsaktivisten Osman Kavala hat die türkische Justiz am Montag eine Fortsetzung der Haftstrafe angeordnet. Das Gericht setzte sich damit über eine Entscheidung des Europarats hinweg, der im Dezember wegen der […]
Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) hat die von der Ampel-Koalition geplante Streichung des Strafrechtsparagrafen 219a auf den Weg gebracht. Er gab am Montag einen Referentenentwurf zur Abschaffung des Werbeverbots für Abtreibungen in die Ressortabstimmung. Damit werde […]
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Russland im Ukraine-Konflikt erneut zur Deeskalation aufgerufen. Die Lage an der ukrainisch-russischen Grenze sei „sehr, sehr ernst“, sagte Scholz nach seinem Antrittsbesuch bei Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez am Montag in […]
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat wegen eines Corona-Falls in ihrem Umfeld ihre Teilnahme an der Plenarsitzung des Europaparlaments in Straßburg abgesagt. Ihr Fahrer sei positiv auf das Coronavirus getestet worden, schrieb von der Leyen […]
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