Das Berliner Kammergericht hat einen 25-Jährigen zu zwei Jahren und zehn Monaten Haft verurteilt, weil er unter anderem Texte des Terrornetzwerks Al-Kaida und Bilder von Exekutionen im Internet verbreitete. Die Mitglieder des Strafsenats sprachen Samet P. am Freitag des Werbens für eine terroristische Vereinigung, der Billigung von Straftaten und der Gewaltdarstellung schuldig.
Nach den Feststellungen des Senats hatte der in der Hauptstadt wohnende P. zwischen Oktober 2018 und März 2020 islamistisches Gedankengut im Internet geteilt und den Dschihad glorifiziert. So verbreitete der Angeklagte unter anderem Dokumente von Al-Kaida, Bilder von Exekutionen und andere Gewaltverherrlichungen.
Der Vorsitzenden Richterin zufolge hatten die vom Angeklagten hochgeladenen Videos und Bilder „menschenverachtende Inhalte“, mit denen er zudem „Nachahmungstaten“ billigend in Kauf nahm. Die Vorsitzende sprach bei P. von einer „tief sitzenden, ausgeprägten Radikalität“.
Der Mann habe für Al-Kaida Mitglieder und Unterstützer gewinnen wollen. Das von ihm verbreitete Material habe er auf verschiedenen Plattformen weltweit zusammengesucht und dann auf einer Plattform für Onlinespiele hochgeladen. Dazu betrieb er einen eigenen Server.
Das Gericht blieb mit seinem Urteil unter der Forderung der Generalstaatsanwaltschaft. Diese hatte eine Freiheitsstrafe von drei Jahren und zwei Monaten gefordert. Die Verteidigung stellte keinen konkreten Antrag. Der Prozess hatte Ende Februar begonnen.
