Grünen-Chef Omid Nouripour hat die Kritik des CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz zurückgewiesen, die USA-Reise von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) käme zu spät. „Ich verstehe, dass Friedrich Merz jetzt seine Rolle als Oppositionsführer finden will, aber das ist keine sachliche Kritik“, sagte Nouripour am Montag zu „SWR Aktuell“. Deutschland sei kein Außenseiter mit seiner Haltung zu Waffenlieferungen, wie es Merz gesagt habe.
„Deutschland steht hart und klar an der Seite der Ukraine“, betonte Nouripour. „Seit über zehn Jahren hat kein Land der Ukraine so viel beigestanden wie Deutschland, finanziell, politisch und mit Know-How.“ Der Grünen-Chef fügte hinzu: „Wenn man jetzt nur große Buchstaben sieht und auf die Fußnoten komplett verzichtet, dann ist es nachvollziehbar, was Friedrich Merz sagt, aber seriös ist es nicht.“
Merz hatte am Wochenende in einem Zeitungsinterview gesagt, Deutschland gefalle sich unter Scholz als Kanzler „offenbar in seiner Rolle als Außenseiter, als Nein-Sager und Verhinderer einer europäischen Strategie“. Dem sei nicht so, sagte Nouripour. „Es gibt innerhalb der Union den profilierten Außenpolitiker Norbert Röttgen, der sagt und begründet ziemlich gut und präzise, warum man in der jetzigen Situation keine Waffen an die Ukraine liefern sollte.“ Es sei „wahrlich falsch“, dass Deutschland an der Stelle Außenseiter sei.
Scholz war am Sonntagabend (Ortszeit) zu seinem Antrittsbesuch in den USA eingetroffen. Vor seinem Abflug hatte er den Vorwurf zurückgewiesen, dass Deutschland im Konflikt zwischen der Ukraine und Russland zu wenig Engagement zeige. Deutschland habe „einiges zu bieten“, sagte der Kanzler der ARD. So habe Deutschland seit 2014 „die größte wirtschaftliche und finanzielle Hilfe für die Ukraine“ geleistet.
