Vor ihrem erneuten Besuch in Kiew hat Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) der Ukraine Deutschlands Solidarität im Konflikt mit Russland zugesichert. Sie werde bei dem Besuch „unmissverständlich deutlich machen“, dass die Bundesregierung als Partner der Ukraine „ohne Wenn und Aber zur territorialen Integrität des Landes und an der Seite der Menschen in der Ukraine“ stehe, erklärte Baerbock am Montag vor ihrem Abflug nach Kiew.
Auf „jegliche weitere russische Aggression gegenüber der Ukraine“ werde der Westen „mit harten, sehr konkreten Maßnahmen“ antworten. „Es geht um nicht weniger als den Frieden in Europa“, betonte die Außenministerin. „Hierfür mit aller Kraft und in aller Entschiedenheit zu kämpfen, muss uns jede Anstrengung wert sein.“ Baerbock stufte die Lage in dem Konflikt als „brisant“ ein.
Bei ihrem zweitägigen Besuch in der Ukraine will Baerbock mit Präsident Wolodymyr Selenskyj und ihrem Amtskollegen Dmytro Kuleba über die Situation an der Grenze zu Belarus und Russland sprechen, wo Moskau nach westlichen Angaben mehr als 100.000 Soldaten zusammengezogen hat. Bei den Gesprächen könnte auch die Weigerung der Bundesregierung zur Sprache kommen, Waffen an die Ukraine zu liefern.
Für Montagnachmittag (16.25 Uhr MEZ) ist eine gemeinsame Pressekonferenz von Baerbock und Kuleba geplant. Die Bundesaußenministerin will in Kiew auch ein Militärkrankenhaus besuchen, das maßgeblich mit deutschen Geldern betrieben wird. Am Abend will Baerbock dann in die Ostukraine weiterreisen. Dort ist ein Besuch der sogenannten Kontaktlinie geplant, welche Gebiete unter ukrainischer Kontrolle von den pro-russischen Separatistenregionen trennt.
