Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken hat sich hinter Überlegungen von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gestellt, den Kauf eines Raketenschutz-Systems für Deutschland zu prüfen. Dies sei mit Blick auf die Sicherheitslage angesichts des russischen Überfalls auf die Ukraine „wichtig und richtig“, sagte Esken am Montag nach Beratungen der Parteigremien in Berlin. „Ich stehe vollständig hinter den Überlegungen von Olaf Scholz und seiner Regierung“, stellte sie klar.
Der Vorschlag von Scholz sei „eine Reaktion darauf, dass ein Staatschef, ein Diktator, versucht, nicht mehr mit nur mit diplomatischen Mitteln seine Interessen durchzusetzen“, sagte Esken mit Blick auf den russischen Machthaber Wladimir Putin weiter. Sie wies allerdings darauf hin, dass sich die Überlegungen noch in einem frühen Stadium befänden.
Zurückhaltender äußerte sie SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert zu den Überlegungen, die sich vor allem auf einen möglichen Kauf des israelischen Systems „Arrow 3“ beziehen. Die Lage in Deutschland und in Israel lasse sich „nicht einfach eins zu eins“ übertragen, sagte Kühnert dem Sender Phoenix. „Die territoriale Situation und die Frage, von wo und wie stationär die Bedrohungssituation entsteht, die ist hochgradig unterschiedlich.“
Auch generell äußerte sich Kühnert vorsichtig und warnte vor übereilten neuen Rüstungsbeschlüssen. Es sei „auch wichtig, nicht aus einer Übersprunghandlung den Bestellkatalog zur Hand zu nehmen und alles Mögliche rauszuhauen.“ Vielmehr müsse es erst eine gründliche Lageanalyse geben.
Scholz hatte am Sonntagabend Überlegungen bestätigt, angesichts der Bedrohung durch Russland das israelische Raketenabwehrsystem „Arrow 3“ anzuschaffen, das in Israel für das Raketenschutzschild „Iron Dome“ (Eiserne Kuppel) eingesetzt wird. „Ich kann Ihnen sagen, das gehört ganz sicher zu den Dingen, die wir beraten – aus gutem Grund“, sagte Scholz in der ARD-Sendung „Anne Will“. Auch er sagte aber, Einzelheiten dazu seien noch unklar.
