Kanzlerin Merkel blickt in ihrem letzten Video-Podcast auf über 600 Folgen zurück – und äußert sich zur Corona-Pandemie. Sie ruft die Menschen in Deutschland erneut auf, sich impfen zu lassen: „Eine möglichst hohe Impfquote hilft […]
Als letzte der drei Ampel-Parteien haben auch die Grünen dem Koalitionsvertrag zugestimmt. Bei einer Urabstimmung votierten 86 Prozent für den Vertrag und das Personaltableau der Grünen für das Bundeskabinett.
Die Pläne für das neue Bundeskabinett stehen fest: Als letzte der drei Ampel-Parteien nominierte die SPD am die sieben von ihr gestellten Ministerinnen und Minister – darunter vier Frauen.
Karl Lauterbach übernimmt für die SPD das Amt des Gesundheitsministers. Der 58-jährige Mediziner gilt als einer der renommiertesten Fachleute seiner Partei, allerdings hatte es gegen ihn in der SPD auch Vorbehalte gegeben.
Die neue Ampel-Regierung steht im Großen und Ganzen: SPD und FDP haben ihre künftigen Minister bereits bekannt gegeben, die Grünen ziehen in Kürze nach. Aber auch dort sind die Personalentscheidungen bereits durchgesickert.
Die Delegierten des FDP-Sonderparteitags haben dem Koalitionsvertrag mit SPD und Grünen mit 92,2 Prozent zugestimmt. Am Samstag hatte ein SPD-Parteitag den Vertrag mit knapp 99 Prozent angenommen. Das Votum der Grünen soll am Montag vorliegen.
In ihrem letzten Podcast als Bundeskanzlerin hat Angela Merkel (CDU) die Menschen in Deutschland noch einmal eindringlich zum Impfen aufgerufen. „Lassen Sie sich impfen!“, sagte Merkel. „Egal, ob Erstimpfung oder Booster: Jede Impfung hilft.“
Der designierte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat für ein Ja seiner Partei zum Koalitionsvertrag für ein Ampel-Bündnis mit FDP und Grünen im Bund geworben. „Lasst uns mehr Fortschritt wagen“, sagte er in Berlin auf einem […]
Als Reaktion auf die hohen Corona-Infektionszahlen haben die Spitzen von Bund und Ländern bundesweite weitreichende Einschränkungen für Ungeimpfte beschlossen. Die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bezeichnete diese als „Akt der nationalen Solidarität“.
Bund und Länder haben sich für die Einführung einer allgemeinen Impflicht ausgesprochen. Sollte der Bundestag dies beschließen, könnte sie ab Februar 2022 „greifen“, sagte die geschäftsführende Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).
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