Der Thüringer AfD-Landesvorsitzende Björn Höcke will einem Bericht zufolge die Führungsriege der Partei verkleinern. Wie die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND, Donnerstagsausgaben) unter Berufung auf Anträge für den Parteitag berichtete, will Höcke den Weg für […]
Auf die AfD kommen unruhige Zeiten zu – womöglich noch unruhiger als die Zeiten, die hinter ihr liegen. Zwei schlechte Wahlergebnisse binnen acht Tagen setzen die Partei unter Handlungsdruck. In Schleswig-Holstein flog sie aus dem […]
Der AfD-Bundestagsabgeordnete und Parteichef in Nordrhein-Westfalen, Rüdiger Lucassen, sieht seine Partei nach dem schlechten Wahlergebnis in Schleswig-Holstein weiterhin als Partei für ost- und westdeutsche Wähler. Die AfD sei „auf keinen Fall auf dem Weg zu […]
Der AfD-Bundesvorsitzende Tino Chrupalla hat parteiinterne Ursachen für das schlechte Wahlergebnis in Schleswig-Holstein eingeräumt. „Ich denke, dass die nächsten Jahre eine größere Disziplin her muss“, sagte Chrupalla am Sonntagabend im ZDF. Die AfD, die bei […]
Das Berliner Landgericht hat den Parteiausschluss des früheren Brandenburger AfD-Chefs Andreas Kalbitz bestätigt. Eine Klage von Kalbitz wurde am Freitag abgewiesen. Seine Parteimitgliedschaft sei erfolgreich „wegen arglistiger Täuschung“ angefochten worden, hieß es zur Begründung. Es gehe […]
Die AfD-Fraktion wird auch weiterhin nicht im Bundestagspräsidium vertreten sein. Ihr Kandidat für einen Posten als Bundestagsvizepräsident, Michael Kaufmann, erhielt am Donnerstag nicht die nötige Mehrheit. Es war seine dritte Kandidatur für das Amt, nachdem […]
Der als rechtsextrem eingestufte Richter und ehemalige AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier aus Sachsen darf vorerst keine Amtsgeschäfte mehr führen. Das entschied eine spezielles Dienstgericht für Richter am Leipziger Landgericht nach eigenen Angaben vom Freitag in einem […]
Die AfD-Bundestagsfraktion kann nicht verlangen, dass der Bundestag einen ihrer als Vizepräsident vorgeschlagenen Kandidaten in das Präsidium wählt. Durch die „Nichtwahl“ in der vergangenen Legislaturperiode wurde die Fraktion nicht in ihren Rechten verletzt, wie am […]
Nach ihrem Austritt aus der AfD-Fraktion im bayerischen Landtag hat die Fraktion den bisherigen Fraktionschef Christian Klingen und den Abgeordneten Markus Bayerbach zur Rückgabe ihrer Landtagsmandate aufgefordert. „Wir bedauern die Entscheidung der beiden ehemaligen Fraktionsmitglieder […]
Im sächsischen Bautzen hat ein unbekannter Täter einen AfD-Bundestagsabgeordneten niedergeschlagen. Der 57-jährige Politiker sei bei dem Vorfall leicht verletzt worden, teilte die Polizei am Montag mit. Nähere Angaben zur Identität des Abgeordneten machten die Beamten […]
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