Bei einem Großbrand auf einem Campingplatz im bayerischen Roth sind in der Nacht zu Sonntag sieben Menschen verletzt und in etwa 15 Wohnwagen völlig zerstört worden. Wie die Polizei in Nürnberg berichtete, wurde das Feuer […]
Bayern beendet mit Ablauf des Mittwochs nach sechs Monaten den wegen der Corona-Pandemie ausgerufenen Katastrophenfall. Die Sonderstrukturen der akuten Krisenbewältigung könnten beendet werden, sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) am Dienstag im Anschluss an eine Kabinettssitzung […]
Bei einem Unfall eines Tiertransporters sind in Bayern 14 Schweine gestorben. Wie das Polizeipräsidium Unterfranken in Würzburg mitteilte, kippte der Anhänger des Fahrzeugs am Dienstagmorgen in der Kurve einer Ortsdurchfahrt im Landkreis Kitzingen auf die […]
Im bayerischen Landkreis Neustadt an der Waldnaab ist ein Metzger bei einem Arbeitsunfall in einem Räucherofen ums Leben gekommen. Ein Mitarbeiter fand den 61-Jährigen am Dienstag leblos in einem begehbaren Ofen, wie die Polizei in […]
Ein gegen vermeintliche Auswirkungen der Mobilfunktechnik und elektromagnetischer Felder kämpfender Verein aus Hessen ist mit dem Versuch gescheitert, in Bayern den Betrieb elektronischer Wasserzähler mit Funkmodul zu beenden. Der bayerische Verfassungsgerichtshof wies in einer am […]
Das Münchner Oktoberfest findet nach zweijähriger Unterbrechung wegen der Corona-Krise in diesem Jahr wieder statt. Der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) sagte am Freitag in der bayerischen Landeshauptstadt, die 187. Wiesn werde auch ohne Auflagen […]
In Bayern soll ein Raser auf seiner Flucht vor der Polizei auf fast 300 Stundenkilometer beschleunigt haben. Der 48-jährige Italiener sollte Donnerstagabend von Zivilfahndern auf der Autobahn 8 am Irschenberg kontrolliert werden, wie die Verkehrspolizei […]
Das bayerische Verfassungsschutzgesetz ist in seiner aktuellen Form nicht verfassungsgemäß. Der Freistaat muss nachbessern, wie das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe entschied. Ein Überblick über einzelne Punkte: WOHNRAUMÜBERWACHUNG Laut Gesetz darf der Verfassungsschutz unter bestimmten […]
Die bayerische Staatsregierung hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum bayerischen Verfassungsschutzgesetz als ein Grundsatzurteil bewertet, das auch den Bund und die anderen Bundesländer betrifft. „Wir beachten das Urteil“, sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) am Dienstag […]
Das bayerische Verfassungsschutzgesetz ist teilweise verfassungswidrig. Bei mehreren Vorschriften muss nachgebessert werden, wie das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe entschied. Sie können aber größtenteils eingeschränkt bis Ende Juli kommenden Jahres weiter gelten. Der Gesetzgeber habe […]
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