Ein gegen vermeintliche Auswirkungen der Mobilfunktechnik und elektromagnetischer Felder kämpfender Verein aus Hessen ist mit dem Versuch gescheitert, in Bayern den Betrieb elektronischer Wasserzähler mit Funkmodul zu beenden. Der bayerische Verfassungsgerichtshof wies in einer am […]
Das Münchner Oktoberfest findet nach zweijähriger Unterbrechung wegen der Corona-Krise in diesem Jahr wieder statt. Der Münchner Oberbürgermeister Dieter Reiter (SPD) sagte am Freitag in der bayerischen Landeshauptstadt, die 187. Wiesn werde auch ohne Auflagen […]
In Bayern soll ein Raser auf seiner Flucht vor der Polizei auf fast 300 Stundenkilometer beschleunigt haben. Der 48-jährige Italiener sollte Donnerstagabend von Zivilfahndern auf der Autobahn 8 am Irschenberg kontrolliert werden, wie die Verkehrspolizei […]
Das bayerische Verfassungsschutzgesetz ist in seiner aktuellen Form nicht verfassungsgemäß. Der Freistaat muss nachbessern, wie das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe entschied. Ein Überblick über einzelne Punkte: WOHNRAUMÜBERWACHUNG Laut Gesetz darf der Verfassungsschutz unter bestimmten […]
Die bayerische Staatsregierung hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum bayerischen Verfassungsschutzgesetz als ein Grundsatzurteil bewertet, das auch den Bund und die anderen Bundesländer betrifft. „Wir beachten das Urteil“, sagte Staatskanzleichef Florian Herrmann (CSU) am Dienstag […]
Das bayerische Verfassungsschutzgesetz ist teilweise verfassungswidrig. Bei mehreren Vorschriften muss nachgebessert werden, wie das Bundesverfassungsgericht am Dienstag in Karlsruhe entschied. Sie können aber größtenteils eingeschränkt bis Ende Juli kommenden Jahres weiter gelten. Der Gesetzgeber habe […]
Die CSU hat sich in der politischen Stimmung in Bayern stabilisiert. In einer am Dienstag vom Sender Sat.1 veröffentlichten GMS-Umfrage für Bayern erreichen die Christsozialen 38 Prozent – einen Prozentpunkt mehr als im März und […]
Die Zahl der antisemitischen Vorfälle in Bayern ist sprunghaft gestiegen. Im Jahr 2021 dokumentierte die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus Bayern (Rias Bayern) 447 antisemitische Vorfälle, 82 Prozent mehr als im Jahr 2020, wie die Stelle […]
Eine junge Wanderin ist im oberbayerischen Krün tödlich verunglückt. Die 25-jährige Frau aus Köln sei am Freitagnachmittag rund 100 Meter in die Tiefe gestürzt, erklärte die Polizei Mittenwald. Ihre ebenfalls 25-jährige Begleiterin habe die Bergwacht […]
Im oberbayerischen Altenmarkt an der Alz ist eine 82-Jährige von einem Regionalzug erfasst und getötet worden. Nach Angaben der Polizei in Rosenheim ereignete sich der Unfall am Donnerstagnachmittag an einem Bahnübergang, den die Frau überqueren […]
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